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Italiens dritter Pol nimmt Form an

Von Rainer Mayerhofer

Europaarchiv

82 Abgeordnete und 20 Senatoren wollen kooperieren. | Berlusconi räumt den Ex-Alliierten wenig Chancen ein. | Wien/Rom. Silvio Berlusconis Ex-Alliierte, Kammerpräsident Gianfranco Fini und dessen Vorgänger Pier Ferdinando Casini, wollen nach Berlusconis knappem Sieg bei der Vertrauensabstimmung gemeinsam mit Berlusconis unterlegenem Herausforderer bei den Wahlen 2001, Francesco Rutelli, und zwei weiteren kleinen Gruppen parlamentarisch kooperieren. Vorerst wollen Finis FLI, Casinis UDC, Rutellis Alleanza per lItalia (API - Allianz für Italien) sowie die Bewegung für die Autonomie (MPA) des sizilianischen Regionalpräsidenten Raffaele Lombardo und die Liberaldemokraten (LD) eine Föderation der Zentrumsparteien bilden, die bei künftigen Wahlen für den Senat gemeinsam und für das Abgeordnetenhaus in zwei Gruppen antreten soll - einer katholisch orientierten aus UDC und API und einer laizistischen, die aus FLI, MPA und Liberalen besteht.


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Gemeinsam mit den beiden Abgeordneten Giorgio La Malfa und Paolo Guzzanti, die Berlusconis Partei verlassen haben, verfügen die fünf Fraktionen über 82 Abgeordnete - 35 UDC, 32 FLI, 6 API, 5 MPA, 2 LD - und 20 Senatoren - 4 UCD, 10 FLI, 3 API, 3 MPA.

Die MPA ist bei den letzten Wahlen in einer Listenverbindung mit Berlusconis PdL (Popolo della Liberta - Volk der Freiheit angetreten, hat sich im November 2010 aber von Berlusconi getrennt. Die API hat sich im November 2009 von der Demokratischen Partei (PD) abgespalten.

Die Föderation, die vorerst noch keinen fixen Namen hat - zur Debatte stehen Pol der Nation oder Pol für Italien -, will eine konstruktive Oppositionspolitik betreiben, ist im Interesse des Landes aber auch zu gemeinsamen Reformen mit der Regierung von Silvio Berlusconi bereit.

Eine erste Feuertaufe wird die Föderation beim bevorstehenden Misstrauensantrag gegen Kulturminister Sandro Bondi zu bestehen haben.

Berlusconi will zwanzig neue Abgeordnete

Berlusconi gibt der neuen Gruppierung wenig Chancen und versucht, von den einzelnen Parteien Abgeordnete und Senatoren abzuwerben. Insgesamt möchte er zwanzig neue Abgeordnete aus dem Oppositionslager an sich ziehen, um künftig nicht bei jeder Parlamentsabstimmung um die Mehrheit zittern zu müssen. In erster Linie möchte Berlusconi Abgeordnete aus den Parteien Finis und Casinis abwerben, auf der Einkaufsliste des Premiers stehen aber auch Abgeordnete aus dem katholischen Flügel der Demokratischen Partei. Vor allem plant die PdL den FLI-Senator Egidio Digilio zurückzuholen. Finis FLI käme dann im Senat nur mehr auf neun Mandatare und würde den Fraktionsstatus verlieren.