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Italiens Kleinparteien im Abseits

Von Micaela Taroni

Europaarchiv

Kleinparteien ohne Parlamentsmandat. | Nur fünf Parteien schaffen Einzug. | Rom. (apa) Die italienische Parteienlandschaft geht deutlich vereinfacht aus den Parlamentswahlen hervor. Zum ersten Mal in der republikanischen Geschichte Italiens bahnt sich im Parlament ein klares bipolares System an. Beim Urnengang am Sonntag und Montag zeigten sich zwei große Blöcke, die künftig die beiden Parlamentskammern dominieren werden.


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Die Mitte-Rechts-Allianz Popolo della Libertà (PDL, Volk der Freiheit) und die Mitte-Links-Formation Partito Democratico (PD, Demokratische Partei) kommen zusammen auf 70 Prozent der Parlamentssitze. Einem Großteil der kleineren Parteien, die die Regierung Prodi so stark und letztlich auch negativ beeinflusst hatten, wurde der Zugang zum Parlament durch Wahlhürden versperrt.

"Ein Tsunami hat dafür gesorgt, dass in der Kammer nur noch fünf und im Senat nur noch vier parlamentarische Gruppen sitzen", kommentierte die römische Tageszeitung "la Repubblica" die Machtverhältnisse im neuen italienischen Parlament.

Die Italiener haben positiv auf den Appell der beiden stärksten Premierkandidaten Silvio Berlusconi und Walter Veltroni reagiert, für größere Formationen zu stimmen, um Italien in den nächsten Jahren die chronische Fragmentierung und die daraus entstehende Instabilität zu ersparen. Kleinere Parteien wurden grundsätzlich ignoriert.

Die radikale Linke wurde aus Italiens Parteienlandschaft weggefegt. Der Dachverband Sinistra del Arcobaleno (Regenbogenlinke), ein Bündnis aus Grünen und drei kommunistischen Parteien, die bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren zusammen noch auf zehn Prozent der Stimmen gekommen waren, erlebte ein Wahldebakel. Mit 3,5 Prozent der Stimmen können sie keinen Vertreter ins Parlament entsenden. Die christdemokratische UDC, die sich nach dem Bruch mit Berlusconi zum Alleingang entschlossen hatte, konnte nicht wie erhofft zur "dritten Kraft" im Parlament aufrücken. Trotzdem kann die Gruppierung mit sechs Prozent der Stimmen immerhin 36 Abgeordnete und drei Senatoren ins Parlament entsenden.