Italiens Linke auf Fehlersuche

Rom. Als am Sonntagabend, nach dem Schließen der italienischen Wahllokale, erste Hochrechnungen veröffentlicht wurden, blieb der Jubel bei der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD) aus. Ging der PD mit 19,1 Prozent der Stimmen zwar als zweitstärkste Partei aus der Wahl hervor, blieben die 26,1 Prozent der rechtsnationalen Fratelli d’Italia (FdI) dennoch in weiter Ferne. Die erhoffte Aufholjagd des PD ist ausgeblieben, die 20-Prozent-Hürde wurde nicht erreicht.

Anfänglichen Spekulationen über einen sofortigen Rücktritt des PD-Vorsitzenden Enrico Letta setzte der Politiker bei einer Pressekonferenz am Montag ein Ende. Beim nächsten Parteitag werde er jedoch nicht mehr als Parteichef kandidieren, sondern der nächsten Generation den Vortritt lassen. Der PD wird sich nun in Opposition begeben, kündigte Letta an: "Wir sind die zweitstärkste politische Kraft und deshalb müssen wir eine Opposition bilden."

Die zerbröckelte Linke

Auch wenn Letta im Amt bleibt, wird sich der Partito Democratico nun auf die Suche nach Fehlern im Wahlkampf begeben müssen. Letta sieht diese, wie er in der Pressekonferenz mitteilt, bei den Zentrumsparteien. Diese hätten nicht gegen die Rechte, sondern gegen den PD gearbeitet.

Doch auch bei der Partei selbst sind Schwächen zu verorten. Wie die Wahlergebnisse zeigen, ist es nicht gelungen, ein starkes Mitte-links-Bündnis als Gegenpol zum rechten Block zu schmieden. Das Bündnis um die Sozialdemokraten erreichte ähnlich viele Stimmen wie FdI alleine.

Im August hatte Letta eine Allianz mit den Kleinparteien Azione und Piu Europa gebildet. Daneben verhandelte er aber auch mit der gemeinsamen Liste aus Grünen und Sinistra Italiana. Azione sprang daraufhin wieder ab. Das Mitte-links-Bündnis ging also geschwächt in die Wahl.

Zuvor hatte der PD lange auf ein Bündnis mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, der zweiten maßgeblichen linken Kraft in Italien, gesetzt. Nachdem die vorhergehende Regierung unter Ex-EZB-Chef Mario Draghi aber von der Fünf-Sterne-Bewegung gesprengt wurde, hatte man beim PD wenig Ambitionen, sich für die Wahl mit der linkspopulistischen Partei zusammenzutun. Da die Sozialdemokraten ankündigten, Draghis Linie fortsetzen zu wollen, stand ein Zusammenschluss auch für die Fünf-Sterne-Bewegung nicht mehr im Raum.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hat bei der Wahl nun einen Überraschungserfolg von 15,3 Prozent eingefahren. Hätten sich der Partito Democratico und die Fünf-Sterne-Bewegung also zusammengeschlossen, wären sie zusammen auf fast 35 Prozent gekommen. Gemeinsam mit weiteren Kleinparteien hätte man so dem Mitte-rechts-Block gefährlich werden können. Da es zu so einem Block aber nicht gekommen ist, nahmen sich die Parteien gegenseitig Direktmandate weg.

Bündnisse spielen bei Wahlen in Italien aufgrund des neuen Wahlsystems eine wichtige Rolle. In Italien gibt es eine Mischung aus Direkt- und Verhältniswahl. Starke Blöcke wie jener der Rechten können davon profitieren.