Italiens Tanz am Abgrund

Die Piazza del Popolo in Rom ist halbvoll. Die Protestierer schwingen Fahnen mit der italienischen Trikolore. Auf der Ladefläche des kleinen Lastwagens, der vor der Menge steht, ergreift ein Sprecher in orangener Sicherheitsweste das Mikrofon. "Eccolo!" "Da ist er!", ruft der Mann und dann brüllen hunderte Männer und Frauen auf dem Platz wie entgeistert. Der General ist da, Antonio Pappalardo. "Generale", nennen sie ihn, obwohl er schon lang nicht mehr als solcher amtiert. Der Sizilianer, inzwischen eigentlich hauptberuflich als Komponist klassischer Musik tätig, ist das Gesicht der beginnenden Rebellion.

Pappalardo ist nicht besonders groß. Sein weißes Haar ist gescheitelt. Pappalardo, 73 Jahre alt, voller Energie und süditalienischem Pathos, hebt die rechte Hand zum Gruß. In der Brusttasche seines grauen Anzugs steckt ein Tuch in den italienischen Nationalfarben. "Viva l’Italia!", brüllt er mit rauer Stimme ins Mikrofon. Italien lebe hoch. Die Menge ist begeistert.

Der Ex-General hebt zu seinem kuriosen Pamphlet an, das er schon auf Plätzen in Mailand, Trento und anderen Städten zum Besten gab. Das Coronavirus sei eine Erfindung der Mächtigen. Immer wieder kommen die "ausländischen Mächte" in seiner Rede vor, die sich Italien einverleibt hätten. Pappalardo schimpft auf Impfungen, für ihn sind sie nur ein Gefallen für die Pharmaindustrie. Er fordert Italiens Austritt aus dem Euro. Die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte solle zurücktreten, weil sie den Lockdown entschieden und damit das wirtschaftliche Desaster verursacht habe. "Diese Nichtsnutze", schreit Pappalardo, "sie haben Italien verkauft." Ob er links oder rechts sei, wollten viele von ihm wissen. "Nichts davon, ich bin das Volk", sagt er. Die Menge brüllt.

Gelder sind nicht angekommen

Nach fast drei Monaten komplettem Lockdown ist das Gefühl, fremdbestimmt zu sein, verbreitet. Langsam erwacht das Land, doch ob der Wachzustand Besseres verheißt, ist unklar. Mehr als 33.000 Corona-Tote wurden gezählt, die Quarantäne-Auflagen dauerten länger als in jedem anderen europäischen Land. Historisch gesehen haben die Italiener keinen ausgeprägten Hang zur Rebellion. Aber mit Corona scheint sich etwas geändert zu haben. Wo man hinhört, regt sich Unmut. Es ist Juni und die Hilfsgelder der Regierung sind bei Hunderttausenden immer noch nicht angekommen. Eine Million Menschen werden ihre Arbeit definitiv verlieren, prognostiziert die Nationalbank. Die Wirtschaftsleistung wird nach den Berechnungen um mindestens neun Prozent einbrechen, vielleicht sogar um 13 Prozent. Nirgends in der EU sind die Folgen des Lockdowns derartig drastisch.

Es ist das perfekte Szenario für Populisten wie Pappalardo. Er hat sich an die Spitze der Protestbewegung der "Orangewesten" gestellt, die sich an den französischen "Gelbwesten" orientieren. "Die Leute leiden, sie haben Angst. Morgen könnte die Revolution ausbrechen", sagt er bei einem Treffen. Mit dieser Prognose ist der frühere Staatssekretär, Parlamentsabgeordnete, Polizeigewerkschaftler und Carabinieri-General nicht alleine. Alles blickt auf den Herbst. "Der Einbruch der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr ist ein Tsunami, der Opfer fordern und viele Verletzte bringen wird", sagt Emanuele Orsini, Vizepräsident des Industriellenverbandes Confindustria. "Uns stehen noch schlimmere Monate bevor als die, die wir schon hinter uns haben", sagt ein Politiker aus dem Regierungslager.

Schuldenberg wächst weiter

Der Lockdown ist vorbei, Italien nimmt langsam wieder Fahrt auf, die ersten Touristen kommen ins Land. Geschäfte, Fabriken, Restaurants haben geöffnet. Aber ein Drittel aller Geschäftsinhaber wird nach Schätzungen nicht wieder öffnen können. Der Total-Stopp traf nicht eine gesunde Volkswirtschaft, sondern wurde in einem Land verhängt, das sich nie von den Finanz- und Schuldenkrisen 2008 und 2012 erholt hat. Das Wachstum lag vor Corona bei null, die Neuverschuldung stieg weiter an. In der EU wurde seit Jahren auf die Reduzierung der derzeit rund 2,3 Billionen umfassenden Staatsschuld gedrängt. Aber das ist jetzt vorbei. Von aktuellen 135 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden die Schulden Italiens wegen der Hilfsmaßnahmen auf bis zu 160 Prozent ansteigen, schätzen Experten. Allein die massiven Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank, die de facto die Liquidität Italiens garantiert, halten die Finanzmärkte im Zaum. Die drittgrößte europäische Volkswirtschaft, und mit ihr die EU, balanciert auf einem Schwebebalken. Links und rechts geht es steil bergab. Jeder Fehltritt kann verhängnisvoll sein.

Der Ex-General heizt weiter ein, noch im Juni versammeln sich die "Orangewesten" in Palermo, Genua und Bozen. Auch Matteo Salvini, der ehemalige Innenminister und Chef der rechtspopulistischen Lega, tourt nach der Corona-Pause wieder durch das Land. Seine Lega, seit Sommer in der Opposition, die monatelang mit über 30 Prozent in den Umfragen führte, hat in den vergangenen Monaten Stimmen verloren. "In der öffentlichen Meinung macht man dafür jetzt die europäischen Bemühungen um signifikante Hilfszahlungen verantwortlich und behauptet, den Nationalisten sei so der Wind aus den Segeln genommen worden, aber das ist Unsinn." Das sagt Giovanni Orsina, Professor für Zeitgeschichte und Politikwissenschaften an der römischen Privatuniversität Luiss.

40 Prozent für die Populisten

Orsina weist darauf hin, dass das Nationalistenlager nach wie vor mehr als 40 Prozent der Stimmen auf sich vereint. "Salvinis Anhänger sind teilweise zu Giorgia Meloni und ihrer Partei Fratelli d’Italia abgewandert, weil sie im Notstand etwas weniger populistische Töne bevorzugten." In ihrer Gesamtheit sind die Rechtspopulisten den Umfragen zufolge so stark wie vor der Corona-Krise.

Italien geht nun in die Sommerpause, aber dann steht das Land vor einer Wegscheide, die unangenehmer nicht sein könnte. Welches Szenario ist beunruhigender? Eine weitere Zunahme des schon längst großen Konsenses für Rechtspopulisten wie Salvini und Meloni oder immer mehr Menschen, die auf den Plätzen der Republik einem unberechenbaren Ex-General zujubeln. Im September laufen die Zahlungen des Kurzarbeitergelds aus, die Zahlungen an Selbständige und Handwerker ebenso. Ab Mitte August dürfen die Firmen wieder kündigen, wegen des Lockdowns war das verboten. Entspannung ist eher nicht in Sicht, soziale Unruhen sind nicht ausgeschlossen.

"Ich will keine Gewalt", sagt Pappalardo. "Aber wenn das Volk mich ruft, werde ich da sein." Was das genau heißen soll, will der 73-Jährige nicht verraten. Aber die Versuchung der Italiener, sich scheinbar indiskutablen Figuren politisch anzuvertrauen, ist bekannt. Ex-Premier Silvio Berlusconi wurde lange als Clown belächelt, hielt sich aber doch mehr als 20 Jahre lang ganz oben. Beppe Grillo, Gründer der Fünf-Sterne-Bewegung, die bei den bisher letzten Parlamentswahlen 34 Prozent der Stimmen erreichte, ist im Hauptberuf Komiker. Ist Italiens nächster Volkstribun ein schrulliger Ex-General? Politologe Orsina hält Pappalardo als Person nicht für gefährlich. Der Sizilianer sei eine beinahe komische Figur. "Man muss hoffen, falls die Wut im Herbst weiter wächst, dass Salvini und Meloni imstande sind, den Unmut zu kanalisieren", sagt er.

Selbst gemachte Hindernisse

Im Vergleich handelt es sich bei ihnen um erfahrene und einigermaßen berechenbare Staatsdiener. Orsina weist darauf hin, dass Giorgia Meloni Ministerin unter Berlusconi war und die Lega habe sich bei den Verhandlungen zur Neuverschuldung im Herbst 2018 letztlich doch mit der EU-Kommission geeinigt. Der damalige Regierungschef Giuseppe Conte ist weiterhin im Amt, er unterzeichnete die umstrittenen Sicherheitsdekrete Salvinis, jetzt regiert er mit einer Linkskoalition, die von Tag zu Tag schwächer erscheint. Die Hindernisse sind teilweise selbst gemacht. So will die Fünf-Sterne-Bewegung etwa auf 37 Milliarden Euro an Billig-Krediten aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verzichten, weil es sich beim ESM um inakzeptable Knebelverträge handle.

Die Frage, wie lange Italien den Tanz am Abgrund bewältigt, hängt auch vom Zeitpunkt ab, zu dem die EU-Hilfen aus dem Wiederaufbau-Fonds fließen, der deutsch-französischen Initiative, die wegen des Protestes von Ländern wie Österreich und den Niederlanden noch längst nicht in trockenen Tüchern ist. In Italien rechnet man mit Zuschüssen und Krediten von bis zu 170 Milliarden Euro, die den Neuanfang ermöglichen sollen. Doch dieses Jahr wird davon kaum etwas fließen.

Antonio Pappalardo hat sein Urteil bereits gefällt. "Die Hilfe der Deutschen kommt zu spät", sagt er. In Europa denke jeder nur an sich selbst. Der Beifall nicht weniger Landleute ist ihm sicher.

Grafiken und Statistiken zum Coronavirus in Italien (auf Englisch)