Ja, es geht

Ende Juni hält Peter Pilz am grünen Bundeskongress noch eine Rede, Anfang Juli denkt er über eine eigene Kandidatur nach, Anfang August stehen die rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten fest, und am 15. Oktober schafft die Liste den Sprung ins Parlament. Anfang November lehnt Peter Pilz mit den Worten "es reicht" im Lichte der - von unbekannten Regisseuren betriebenen - Skandalisierung in den Medien die Annahme seines Mandates ab. Die Liste Pilz zieht ohne den Namensgeber mit acht Abgeordneten in den Nationalrat ein. Die Medien unken: Ein "Team-Stronach-Schicksal"?

Da werden wir ziemlich unterschätzt. Wir sind mit vier Männern und vier Frauen ein ziemlich gutes und arbeitsfähiges Team. Unter uns sind drei Abgeordnete mit Erfahrung im Parlament (Daniela Holzinger, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann). Wir sind drei Juristen mit Erfahrungen in vielen Bereichen (Alma Zadic, Alfred Noll, Peter Kolba). Wir können mit Martha Bißmann das Thema Umweltschutz und mit Stephanie Cox die Interessen von Selbständigen und Klein- und Mittelbetrieben sowie Start-ups abdecken.

Wir werden viel Arbeit haben. Wir müssen zu acht rund 30 Ausschüsse und Unterausschüsse abdecken. Und wir müssen derzeit die gesamte Klub-Infrastruktur aus dem Boden stampfen.

Minister bekommen in der Regel
100 Tage Schonzeit zur Einarbeitung. Schonen muss man uns nicht, aber es wird ebenfalls rund drei Monate in Anspruch nehmen, um uns im Parlament professionell aufzustellen. Wir werden eine gemeinsame Programmatik und einen neuen Namen für die (Wahl-)Bewegung entwickeln. Einen Namen, der klarmacht, was wir anders machen wollen. Wir sehen uns als Sprachrohr der Bevölkerung im Parlament. Wir versprechen Kontrolle und Transparenz. Wir werden in verständlicher Sprache offenlegen, welche Sachfragen und Probleme anstehen, und wollen letztlich einen engen Austausch mit der Zivilgesellschaft auf den Weg bringen. Denn für uns ist transparente Information eine Bringschuld und die Voraussetzung für Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Politik.

Wir haben in unserem Klub-Statut das verfassungsgesetzlich verankerte "freie Mandat" unserer Abgeordneten nochmals für die Praxis betont. Manche setzen das mit Chaos gleich. Das ist - aus Erfahrung - unrichtig. Denn in einer Gruppe von acht können wir alle Themen sehr gut inhaltlich diskutieren und Konsens herstellen. Im Wahlkampf bereits probiert und gelungen.

Doch wenn sich ein Dilemma nicht auflösen lässt, dann werden wir öffentlich dazu stehen und die Für und Wider offen ansprechen. Unser Ziel ist dabei, Politik verständlich und mitgestaltbar zu machen. Weg mit Werbe-Parolen, hin zu inhaltlichen Auseinandersetzungen um realpolitische Lösungen. Weg vom Stillstand, zu einem Feuerwerk an Ideen für ein besseres Österreich.

Die Liste Pilz steht für Kontrolle, Transparenz und soziale Gerechtigkeit. Unser Ziel: Aufbau einer Wahlbewegung, die bei der nächsten Nationalratswahl eine wichtige Stütze ist, die politischen Mehrheitsverhältnisse zu kippen. Dazu laden wir alle, die ein besseres Österreich anstreben, zur Mitarbeit ein.