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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
"Gut für die finsteren Machthaber in Brüssel, schlecht für Irland." Die Propaganda der Gegner des EU-Reformvertrags scheint voll gegriffen zu haben. Mit der Vorstellung von einer Änderung des Abtreibungsgesetzes, Aufgabe der Neutralität oder auch der Ermöglichung von Verhaftungen von Dreijährigen hat die überwältigende Mehrheit der Iren am Freitag gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt.
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Der war, wenn man Brüsseler Experten glauben darf, das Beste was die EU derzeit erwarten durfte, um auch künftig den politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen gewachsen zu sein.
Gleichzeitig haben es die Politiker der Ja-Front ihren Gegnern ausgesprochen leicht gemacht. Angesichts der sicher geglaubten Annahme haben die meisten von ihnen mehr für sich selbst und die Europawahlen 2009 Werbung gemacht als für den Lissabon-Vertrag. Den Verweis auf diesen entdeckte man auf den Plakaten oft erst bei genauem Hinsehen. Hinzu kommt der derzeitige wirtschaftliche Abschwung, des oft bejubelten keltischen Tigers. Nur zwei Tage vor der Abstimmung wurden die schlechtesten Arbeitslosenzahlen in Irland seit fast zwei Jahrzehnten präsentiert (wenn auch offen bleibt wieso diese Zahlen ausgerechnet so knapp vor der sensiblen Abstimmung veröffentlicht wurden).
Ungewollt Schützenhilfe aus dem Ausland
Ungewollte Schützenhilfe bekam das Nein-Lager dann auch noch aus dem Ausland. Mit seiner Warnung vor den desaströsen Folgen für Irland im Falle eines negativen Referendums hat Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner den Widerstandswillen der rebellischen Iren nur weiter gestärkt.
Wenn auch Abtreibung und Europaarmee bei der Wahl im Hinterkopf der Iren eine Rolle gespielt haben mögen, so war der Hauptgrund der Vertragsgegner Nein zu stimmen doch ein anderer. Hörte man sich auf Straßen und Pubs um, so hat es die meisten Iren gewurmt, dass Politiker dem Volk zu verstehen gegeben haben, besser zu wissen, was gut für Irland ist.
Einerseits sollte ein Vertrag Grünes Licht erhalten, der sich Experten zufolge zu 95 Prozent mit der EU-Verfassung deckte, die bereits in zwei Staaten abgelehnt worden. Dass diese nun trotzdem und gegen den Willen des Volkes durchgepeitscht werden sollte, war vielen Iren suspekt. Andererseits sollte sie einem Vertrag zustimmen, den fast keiner von ihnen (noch nicht einmal der Premierminister) ganz gelesen hatte. Viele Iren fürchteten die ungewissen Folgen eines unverständlich und verklausuliert geschriebenen Vertragstexts.
Da den Text kaum jemand gelesen hatte, kam die Abstimmung am Donnerstag einer Vertrauensfrage gleich. Vertrauen, das den Politikern in dem Referendum nicht vom Volk entgegengebracht wurde. Vertrauen das es nun gilt sich zu erarbeiten.
analyse@wienerzeitung.at
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