Janus

Die Staatschefs der Brics-Länder, zu denen auch Russland gehört, zeigten sich bei ihrem jüngsten Treffen besorgt über den Konflikt in der Ukraine. Russlands Präsident Putin ist folglich auch besorgt. Das ist einigermaßen erstaunlich, denn seine Politik ermöglicht die Besorgnis erst. Zweifelhafte Separatisten in der Ostukraine, die von Russland ganz offensichtlich mit schweren Waffen ausgerüstet werden, torpedieren Friedensverhandlungen. Putins beständige Warnungen an die EU, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ja nicht in Kraft treten zu lassen, und nur ja keine zusätzlichen Sanktionen zu verhängen, macht die Sache auch nicht leichter. Gleichzeitig boykottierten die Separatisten die OSZE-Verhandlungen so lange, bis die in Wien angesiedelte Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit die Friedenspläne für gescheitert erklärt.

Putin tritt in der Weltpolitik als Janus auf. Er will das Blutvergießen in der Ukraine beenden, sagt er. Gleichzeitig tut er nichts (oder kann nichts tun), um genau das Wirklichkeit werden zu lassen. Im Gegenteil: Russland bereitet den Aufbau neuer Zollbarrieren gegen ukrainische Importe vor.

All das zeigt, dass Russland nicht vorhat, die Eskalation zu stoppen. Dass die EU die Sanktionsliste nun erweitert und auch wirtschaftliche Restriktionen vorbereitet, wird von Putin damit befördert. All dies mit dem Schutz der russischsprachigen Bevölkerung in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu begründen, ist lachhaft. Der Blutzoll in der ukrainischen Armee spricht eine andere Sprache.

Ob es in Europa jemanden gibt, der Russland und seinen Präsidenten vom Expansionsdrang wieder abzubringen vermag, muss bezweifelt werden. Es gehe um die Akzeptanz der Bedeutung Russlands, meinen die Putin-Versteher, von denen es auch in Österreichs Elite etliche gibt. Gut. Es geht aber auch um Freiheit und um den Anti-West-Kurs Putins. Erstere ist in Russland nicht sonderlich ausgeprägt, Zweiteres nicht ganz verständlich. Es wäre wunderbar, wenn die EU und Russland verständnisvoll zusammenarbeiten würden. Viele EU-Regierungen wollen das, Putin offensichtlich nicht. Er will in der Welt ein Gegengewicht schaffen, anstatt Russlands Möglichkeiten in den bestehenden internationalen Institutionen einzusetzen. Europa wird darunter leiden, Russland aber auch.