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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Die japanischen Wähler haben Regierungschef Taro Aso erneut einen Denkzettel verpasst: Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis verloren Asos Liberaldemokraten (LDP) am Sonntag bei der Kommunalwahl in Tokio zusammen mit ihrem Koalitionspartner die Mehrheit im Stadtparlament.
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Stärkste Kraft wurde erstmals seit mehr als vier Jahrzehnten die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ). Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Parlamentswahl, die Aso bis spätestens September anberaumen muss.
Laut Wahlkommission kommt die LDP auf 38, ihr Koalitionspartner Neue Komeito auf 23 Sitze. Sie verpassten damit knapp die Mehrheit im 127 Sitze umfassenden Tokioter Stadtparlament. Die DPJ konnte ihren Anteil um 20 auf 54 Mandate steigern.
In ersten Reaktionen gestanden LDP-Vertreter ihre Niederlage ein. "Wir müssen uns ehrlich dem strengen Urteil der Bürger von Tokio stellen", sagte LDP-Sprecher Nobuteru Ishihara. Oppositionsführer Yukio Hatoyama kündigte an, im Parlament so schnell wie möglich ein Misstrauensvotum gegen Aso einzubringen. Jüngste Meinungsumfragen sagen der LDP ein ähnliches Szenario bei der Parlamentswahl vorher.
Die LDP ist in Japan seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht, könnte nach der Neuwahl des Unterhauses die Regierungsführung aber an die DPJ abgeben müssen. Die Opposition hatte vor zwei Jahren bereits die Mehrheit im Oberhaus übernommen.
Aso hatte erst im vergangenen September das Amt mit dem Ziel übernommen, die LDP rechtzeitig vor der Parlamentswahl wieder auf Siegeskurs zu bringen. Nach einer Reihe von Ministerrücktritten, vor allem aber wegen seines schlechten wirtschaftlichen Krisenmanagements gingen die Zustimmungsraten für den 68-Jährigen in den vergangenen Monaten jedoch immer weiter in den Keller.
(APA)
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