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Jede Woche ein Showdown

Von Christian Rösner

Politik

SPÖ-"Rebellen" wollen, dass Häupl auf Parteichef-Kandidatur verzichtet. Dafür soll er Bürgermeister bleiben dürfen.


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Wien. Jede Woche ein Showdown: Am Mittwoch findet ein Gespräch mit Bürgermeister Michael Häupl und "vielen Vertretern verschiedener Bezirke" statt. Insidern zufolge soll hier der Boden für Häupls Nachfolge aufbereitet werden. Diesmal aber wirklich.

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Der Zeitpunkt ist natürlich bewusst gewählt, denn die Kandidatenliste für die Wahl des Landesparteivorsitzenden wird bis 8. April festgelegt. Davor tagen am 5. April die Parteigremien. Die Zeit drängt also für jene, die einen anderen Landesparteivorsitzenden für die nächsten zwei Jahre haben wollen als Michael Häupl.

Wer Häupls Gesprächspartner sein werden, konnte oder wollte dieser am Dienstag bei seinem wöchentlichen Pressegespräch nicht konkret sagen - er habe schließlich keine Gästeliste bekommen, erklärte er. Laut einem Parteimitglied sei Gemeinderätin Barbara Novak bereits vergangene Woche an Häupl herangetreten und habe um einen gemeinsamen Gesprächstermin mit Vertretern aus den Flächenbezirken gebeten (dem Vernehmen nach mindestens zehn Bezirkschefs und -schwergewichte) - um konkrete Forderungen an Häupl zu richten: Demnach soll dem Stadtchef unter anderem nahegelegt werden, am Landesparteitag nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren. Dafür dürfe er aber zumindest bis nach der nächsten Nationalratswahl Bürgermeister bleiben.

Ludwig aus der Deckung

Dieses Szenario impliziert die Nennung eines neuen Spitzenkandidaten. Was bedeutet, dass Michael Ludwig erstmals aus der Deckung herauskommen müsste. Er hat ja bisher sein Interesse am Parteivorsitz noch nicht explizit bekundet. Vor allem schloss er eine Kampfabstimmung gegen Häupl aus. Würde Häupl auf seine Kandidatur verzichten, wäre aber der Weg für Ludwig frei. So wird Häupl nun dazu gezwungen, zumindest diesen Vorschlag zu kommentieren. Beziehungsweise wird er - um nicht als in die Ecke Getriebener dazustehen - seinen eigenen Plan vorstellen müssen.

Es gibt also drei Möglichkeiten: 1) Er erteilt den Rebellen eine Absage und tritt am Landesparteitag an. 2) Er erteilt den Rebellen eine Absage und macht einen ganz anderen Vorschlag. 3) Man einigt sich auf einen Kompromiss, in dem sich beide Seiten wiederfinden können.

Kritisiert wird von den Rebellen - mittlerweile werden sie lieber "Reformer" genannt - vor allem Häupls "Realitätsverweigerung". Der Stadtchef setze sich nicht mehr genügend ein, sei schon seit längerem nicht mehr fähig, Entscheidungen zu treffen. Um das, was die Wiener wirklich beschäftigt, werde sich zu wenig gekümmert - etwa um die Schwierigkeiten, die gewünschten Kindergarten- und Schulplätze zu bekommen. Auch bei den Themen Integration und Kriminalitätsbekämpfung würden zu viele Fragen offen gelassen, wird kritisiert. Dabei habe das nichts mit Respektlosigkeit gegenüber dem Parteichef zu tun. Man wolle nur endlich einmal eine klare Ansage, wird betont. Und falls das wieder nicht zustande kommt, sei ein Konflikt am Parteitag am 29. April unvermeidbar, heißt es.

Nur 71 Prozent für Troch

Partei-Insider gehen davon aus, dass bei dem Gespräch am Mittwoch neben Barbara Novak der Donaustädter Bezirkschef Ernst Nevrivy dabei sein wird sowie auch der Liesinger SPÖ-Chef Christian Deutsch und der SPÖ-Vorsitzende von Simmering, Harald Troch. "Wer allerdings glaubt, dass die Rebellen ihre Bezirke geschlossen hinter sich haben, der irrt", meint eine Insiderin zur "Wiener Zeitung". So sei etwa Troch am Montag mit nur 71 Prozent der Stimmen zum Simmeringer Parteichef gewählt worden. Der Abstimmung vorangegangen sei eine heftige Diskussion um seine Person und sein Verhalten innerhalb der Partei, heißt es.

Um Deeskalation bemüht

Die Parteispitze versuchte am Dienstag einmal mehr, die wieder aufgekommenen Wogen zu glätten. SPÖ-Landesparteisekretärin Sybille Straubinger verbreitete via Facebook folgende Nachricht: "Weil ich heute schon oft drauf angesprochen wurde: Mir geht es erstens um Wien und zweitens um die SPÖ. Morgen wird der Bürgermeister das Gespräch mit den Kritikern suchen. Davor über die Medien Warnungen auszurichten, ist nicht im Sinne einer gemeinsamen Lösung. Wer Frieden in der Partei will, sollte nicht den Konflikt schüren. Frischer Wind hat übrigens auf der Klubtagung geweht. Inhaltlicher Wind!"

Auf jeden Fall warten wieder einmal alle Beteiligten auf den langersehnten Showdown. Und es ist nicht das erste Mal: Angekündigt war ein solcher für die Parteivorstandstagung im November 2016, einer für die Vorstandstagung am 20. Jänner 2017, dann einer für die Präsidiums-Sitzung am 30. Jänner 2017, dann einer für die Klubklausur am vergangenen Wochenende - und jetzt wieder einer für heute, Mittwoch.

Dabei hat Häupl mehrmals unmissverständlich betont, dass er am Landesparteitag wieder antreten wird. Und das könnte wohl bedeuten, dass der nächste Showdown auf den 29. April verlegt wird. Vorerst.