Jeder Wahl ihr Spezifikum

Salzburg. Wen immer man auch fragt, ob die Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich einen Einfluss auf die nächsten Wahlen in Tirol und Salzburg haben, ist der Tenor einhellig. Er lautet unter Verweis auf die Besonderheiten der einzelnen Bundesländer: "Eher nein."

Tatsächlich haben die vier Landtagswahlen heuer abgesehen vom vereinenden Terminus "Superwahljahr" sehr unterschiedliche Voraussetzungen. Vor den ersten Wahlen am Sonntag stellten in den vier Ländern drei verschiedene Parteien den Landeschef, Skandale gab es zwar überall, allerdings mit unterschiedlicher Größe und Tragweite und in verschiedenen Themenbereichen.

Einzig die Grünen sehen einen klaren Zusammenhang. "Ich glaube tatsächlich, dass es einen Einfluss gibt", sagt Salzburgs Grünen-Chefin Astrid Rössler zur "Wiener Zeitung". "Die Änderung eines Systems ist der Wunsch. Das Kontrolldefizit ist kein Salzburger Problem. Wir haben reihenweise Untersuchungsausschüsse und Gerichtsverfahren", sagt Rössler. Sie erhofft sich vor allem von Rolf Holub, der sich in Kärnten als Aufdecker positioniert hat, Rückenwind und will im Salzburger U-Ausschuss auch die Aufdeckerrolle einnehmen.

Die Salzburger Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sehen keinen direkten Einfluss aus Kärnten und Niederösterreich auf die Wahl am 5. Mai. "Wir haben jahrelang erlebt, dass es bei Gemeinde- und Landeswahlen völlig unterschiedliche Ergebnisse gegeben hat. Die Bürger unterscheiden sehr genau, was sie abstimmen", sagt SPÖ-Klubobmann Roland Meisl.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer will zumindest valide Rückschlüsse aus den Wahlkämpfen ziehen. Er glaubt an eine Renaissance altmodischer Wahlkampfinstrumente wie persönlicher Gespräche und Hausbesuche ebenso wie an einen verstärkten Einsatz sozialer Netzwerke. "Der Wahlkampf wird zugleich moderner und altmodischer", sagt er. Eine Materialschlacht werde es nicht geben. Schon vor dem Finanzskandal haben sich die Landtagsparteien auf eine Beschränkung von Kosten und Plakaten geeinigt.

Schnell warnt Strache

Der Salzburger Politikwissenschafter Reinhard Heinisch sieht für Salzburg immerhin zwei Indikatoren aus den Wahlen in Kärnten und Niederösterreich. Neben Rückenwind für das Team Stronach sei noch auffällig, dass in Kärnten jene Partei abgestraft wurde, die stärker mit dem Skandal assoziiert wurde und nicht jene, die die Neuwahlen initiiert haben. Das könnte der Salzburger ÖVP Auftrieb geben.

In einer speziellen Situation befindet sich die Salzburger FPÖ. Sie hat durch den Finanzskandal Aufwind bekommen, durch das Team Stronach aber auch einen neuen Konkurrenten. "Das Phänomen Stronach kann man nicht wegleugnen, ich glaube aber nicht, dass das in Salzburg ein Problem darstellt", sagt FPÖ-Chef Karl Schnell. Die Ankündigung von Bundesparteichef HC Strache, sich stärker in die Wahlkämpfe einzubringen, sorgt in Salzburg für wenig Begeisterung. "Es ist schon wichtig, dass Bund und Länder im Einklang sind, aber wir sind keine zentralistische Partei. In Salzburg entscheiden wir Salzburger", sagt Schnell.

Das Team Stronach ist in Salzburg noch auf der Suche nach einem Spitzenkandidaten. Aktuell werden eifrig Unterschriften gesammelt, dass die Partei antritt, gilt als sicher. "Das Risiko, es nicht zu tun, ist fast größer als anzutreten", glaubt Heinisch.

Viele Tiroler Protestparteien

In Tirol soll der Lokalpolitiker Walter Jenewein aus dem Stubaital Stronachs Spitzenkandidat werden. Dass Stronach nicht das größte Augenmerk auf Tirol gelegt hat, hat er schon selbst bekundet. "Das Antreten könnte allenfalls einen Rückschlag bedeuten", sagt Politikwissenschaftler Ferdinand Karlhofer von der Universität Innsbruck. Bei diesem Antreten gehe es im Hinblick auf die Nationalratswahlen im Herbst eher darum, Präsenz in der Fläche zu zeigen, so Karlhofer.

Auch die Liste Fritz, bei der letzten Tiroler Landtagswahl mit 18 Prozent überraschend auf Platz zwei, wird wieder antreten. Nach dem Rückzug von Listengründer und Ex-Arbeiterkammerpräsident Fritz Dinkhauser aus der Politik hat aber auch diese Liste erheblich an Strahlkraft eingebüßt. Das Antreten der Liste Fritz könnte für Stronach zu einem weiteren Nachteil werden.

Auch wenn ein Abschneiden wie vor fünf Jahren unrealistisch sei, spricht ein zentrales Wahlkampfthema gegen Stronach. "Angesichts des Frustthemas Agrargemeinschaften werden sich die Wähler eher einer landeseigenen Protestliste zuwenden", sagt Karlhofer. Die vielen Listen könnten allerdings zum Vorteil für die in Sachen Agrargemeinschaften alleine dastehende ÖVP werden. "Den Angriffspunkt müssen sich viele Parteien teilen. Wenn sich der Protest verteilt, können viele Reststimmen verloren gehen", sagt Karlhofer.