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Community Nurses: Wer hilft, wenn der Alltag zu viel wird?
5 Minheute
Wien - Wer in den Genuss von Satelliten-TV kommen will, der braucht eine entsprechende Antenne. Ein rundes Ding von mehr oder weniger großem Durchmesser, das am Hausdach zu montieren ist. Ist man allerdings nicht in der glücklichen Lage, Hausherr zu sein, sondern lediglich Mieter, dann können hier beträchtliche Probleme auf einen zukommen.
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Herr Alfred Theisin von der Satelliten-Empfangstechnik-Firma "Utronics" weiß das aus seiner täglichen Arbeitspraxis. Oft scheitert der Wunsch nach einer "Schüssel" am hinhaltenden Widerstand des Hausbesitzers, der durch die Montage einer Parabolantenne die "Verschandelung" seines Besitzes fürchtet und durch unsachgemäße Montage sein Dach beschädigt wähnt. Obwohl in Österreich prinzipiell jeder das Recht auf Satelliten-TV-Empfang habe, komme es daher oft zu jahrelangen Zwistigkeiten zwischen Mieter und Vermieter, wobei ersterem oft nur noch der Gang vor Gericht bleibt: "Das aber trauen sich viele Mieter aus Angst vor Konsequenzen nicht", so Theisin. Wer mit solchen Problemen kämpft, der weiß seit einiger Zeit wenigstens die EU-Kommission hinter sich. Die hat nämlich in einer Mitteiung aus dem Jahr 2001 festgestellt, "dass die Möglichkeit, eine Parabolantenne ohne übermäßige Einschränkungen - beispielsweise technischer, administrativer, städtebaulicher oder steuerlicher Art - zu nutzen, auf dem freien Dienstleistungsverkehr und dem freien Warenverkehr als Grundfreiheiten des Binnenmarktes beruht".
Wermutstropfen dabei ist, dass es sich hierbei noch nicht um eine EU-Richtlinie handelt, die von den einzelnen Staaten verpflichtend umzusetzen ist, sondern lediglich um eine Mitteilung. Ein Belgier, der sich in seinem Fernsehkonsum eingeschränkt sah, weil er seiner Gemeinde eine jährliche Antennen-Steuer zahlen musste, war allerdings vor dem EuGH erfolgreich. Eine solche Steuer widerspreche dem freien Dienstleistungsverkehr, entschieden die Richter damals. So dürfen also auch von Hausbesitzern übermäßig eingeschränkte TV-Konsumenten für die Zukunft hoffen.
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