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Podcast#11 Was los? In Grönland
26 Mingestern
Cap: Kein rechtlich zwingender Grund für Ausstieg. | Politikexperte Hofer: SPÖ und ÖVP rittern umDeutungshoheit. | Wien. Der Total-Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag: Das war von Anfang an der Traum der SPÖ - und eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen. Es ließ sich nur nicht mit der politischen und vertragsrechtlichen Realität in Übereinstimmung bringen. Das wusste der Eurofighter-Hersteller EADS genauso gut wie der Koalitionspartner ÖVP - und auch von manchem Sozialdemokraten bekam man das zu hören, wenn die Mikrofone ausgeschaltet waren.
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Am Freitag hat sich nun die Partei auch offiziell vom Ausstieg verabschiedet. SPÖ-Klubchef Josef Cap gestand ein, dass bisher kein rechtlich zwingender Grund für einen Ausstieg gefunden werden konnte. Man darf annehmen, dass Cap dies auch auf das von Verteidigungsminister Norbert Darabos in Auftrag gegebene Rechtsgutachten des Vertragsexperten Helmut Koziol bezog, das vom Minister nach wie vor unter Verschluss gehalten wird. Der guten Ordnung halber fügte der Klubchef noch hinzu, dass für ein endgültiges Urteil allerdings noch der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses abgewartet werden müsse.
Stattdessen deutet alles auf eine Verhandlungslösung hin: Österreich kauft weniger als die vereinbarten 18 Jets - die Rede ist von 12, 14 beziehungsweise 15 - und gibt sich mit Flugzeugen aus Produktionstranche 1 zufrieden. Die SPÖ erhofft sich dadurch eine Kostenreduktion von bis zu 400 Millionen Euro bei einem ursprünglichen Preis von 2 Milliarden Euro.
Bruch der Koalition
unwahrscheinlich
Gesetzt den Fall, es kommt so wie die Gerüchteküche es wissen will, wer würde dann das innenpolitische Schlachtfeld als Sieger verlassen? "Ein Einsparvolumen von einigen hundert Millionen Euro kann die SPÖ sicherlich als einen gewissen Verhandlungserfolg verkaufen, auch wenn von einer Erfüllung des ursprünglichen Wahlversprechens keine Rede sein kann", erläutert der Wiener Politkberater Thomas Hofer.
Entscheidend sei jedoch, wie die Medien darauf einsteigen, denn natürlich handle es sich bis zu einem gewissen Grad um eine Mogelpackung - immerhin bekomme man für weniger Geld auch weniger Jets. Die SPÖ, so Hofer, werde daher alles daransetzen, den Kompromiss als bestmögliche Lösung zu präsentieren, ergänzt mit dem Hinweis, dass die ÖVP einen Totalausstieg verhindert habe.
Und die Volkspartei wird in Erinnerung rufen, dass die SPÖ ein weiteres Wahlversprechen gebrochen habe. "Die Schlacht der Kommunikatoren beginnt jetzt erst voll", ist Hofer überzeugt.
Dass die Koalition über dieser Frage in die Brüche gehen könnte, hält Hofer übrigens für ausgeschlossen. Mit einer Kompromisslösung in der Hand eigne sich der Eurofighter für keine der beiden Parteien als Wahlkampf-Thema.
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