)
PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
SPD appelliert an Gesprächsbereitschaft der FDP. | Düsseldorf. Nach dem schnellen Scheitern der Sondierungsgespräche Rot-Rot-Grün ist die Debatte über eine mögliche rot-gelb-grüne "Ampelkoalition" im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) neu aufgeflammt. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier appellierte am Samstag an die FDP, sich Gesprächen nicht gänzlich zu verschließen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wandte sich ihrerseits gegen "Ausschließeritis".
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 15 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Prinzipiell müsse die FDP mit jeder demokratischen Partei koalieren können. "Ich will, dass sich die FDP mittelfristig öffnet, auf Bundesebene ab 2013", sagte die dem FDP-Präsidium angehörende Ministerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Die nächsten Wochen würden zeigen, ob "das Tabu der FDP, mit SPD und Grünen überhaupt nicht zu sprechen, aufrechterhalten bleibt", sagte Steinmeier am Samstag im RBB-Inforadio. Ein solcher Standpunkt sei "in der demokratischen Tradition dieses Landes ungewöhnlich". Erleichtert zeigte sich der SPD-Fraktionschef über das schnelle Scheitern des Sondierungsgespräches von SPD und Grünen mit der Linkspartei. "Es ist kein Geheimnis, dass ich nicht zu den Anhängern eines rot-rot-grünen Bündnisses in Nordrhein-Westfalen gezählt habe", wird Steinmeier zitiert.
CDU setzt auf Große Koalition
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) setzt auf eine Große Koalition in Düsseldorf unter der Führung der CDU. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung "BZ" plädierte er für eine "stabile Regierung". Diese müsse aber "selbstverständlich" von einem CDU-Politiker geführt werden, weil die Unionspartei trotz ihrer Verluste bei einem Gleichstand der Landtagsmandate rund 6.000 Stimmen mehr als die SPD erhalten habe. "Und die stärkste Partei stellt den Regierungschef", so Kauder. Sondierungen zwischen CDU und SPD über die mögliche Bildung einer schwarz-roten Koalition werden nach Informationen von "Bild am Sonntag" am Donnerstag beginnen.
SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft sagte in Düsseldorf, die FDP werde mit ihrer strikten Verweigerung einer Ampelkoalition ihrer demokratischen Verantwortung nicht gerecht. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Gerhard Papke, und später auch Landeschef Andreas Pinkwart hatten Gesprächen mit SPD und Grünen über eine Ampelkoalition Mitte Mai eine Absage erteilt. Als Begründung hatten beide Sondierungsgespräche der SPD mit der Linken ins Feld geführt. Im neuen Landtag in Düsseldorf werden CDU und SPD jeweils 67 Mandate haben, die Grünen 23, die FDP 13 und die Linke elf. (APA/apn/AFP)
Aus Rot-Rot-Grün wird nichts
)
)
:focal(3368x1908:3369x1909))
)