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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Rechnungshof-Präsident Josef Moser wertet 2004 als gutes Jahr, sieht aber "weiteren Konsolidierungsbedarf" bei Bund und Ländern. Denn der Bund habe seine Rücklagen stark reduziert und sei neue Verpflichtungen eingegangen. Die Länder verdankten ihre Überschüsse zum Teil "Maastricht-schonenden" Bilanzierungs-Modellen. Vorschläge für Strukturreformen erhofft sich Moser vom Österreich-Konvent und von der im Finanzausgleich vereinbarten Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform.
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Der Rechnungshof selbst erhofft sich vom Österreich-Konvent zusätzliche Prüf-Kompetenzen: Derzeit dürfen Gemeinden unter 20.000 Einwohner nur auf Antrag der Landesregierung geprüft werden, Staats-Unternehmen nur, wenn der öffentliche Anteil zumindest 50 Prozent beträgt, oder wenn sie anderweitig von der öffentlichen Hand beherrscht werden. Die Einwohnergrenze bei den Gemeinden will Moser streichen, die Beteiligungsgrenze auf 25 Prozent reduzieren.
Wegen der heutigen Rechtslage muss der Rechnungshof seine Prüfkompetenz sowohl bei den zu knapp 40 Prozent im Staatsbesitz befindlichen Austrian Airlines als auch bei der Telekom Austria (30 Prozent) vor Gericht erkämpfen. Die beiden Verfahren sind beim Verfassungsgerichtshof anhängig. Unternehmen in Gemeindebesitz werden laut Moser weder vom Rechnungshof noch von den Landesrechnungshöfen oder der Gemeindeaufsicht geprüft.
Zur Causa Grasser enthielt sich Moser jedes Kommentars, "möglichst früh im ersten Halbjahr 2005" werde der RH-Bericht dazu vorliegen.
Kritik übte Moser am Zollamt des Flughafens Wien: Hier seien die Krankenstände im ersten Halbjahr 2003 um 128 Prozent gestiegen und die Kontrollen stark rückläufig.
Der Rechnungshof-Bericht enthält eine Fülle konkreter Kontrollergebnisse und Empfehlungen für die Zukunft. So kritisiert der Rechnungshof die Kostenexplosion beim Aufbau von Biotech-Forschungsinstituten der Österreichischen Akademie der Wissenschaften - hier hätten sich bestimmte Kosten gegenüber den ursprünglichen Plänen verdoppelt - und die mangelnde Strategie im Bereich des Heeresgeschichtlichen Museums, wo Ausstellungsflächen jahrelang brach liegen. Was Heilmittel und Heilbehelfe anlangt, fordert der Rechnungshof weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Kosten.
Mit Bezug auf die PISA-Studie erinnert der Rechnungshof an eine Empfehlung von 1998, Methoden zur Qualitätsentwicklung und -evaluierung von Schulen auszuarbeiten und bundesweit einzuführen. Österreichs Schulsystem sei eines der teuersten.
Dem Finanzministerium wird empfohlen, den Finanzausgleich künftig "transparenter zu gestalten" und auch die steuerliche Gebarung der Gebietskörperschaften einzubeziehen. Zum Beispiel erwirkten Bund, Länder und Gemeinden in den Jahren 1998 bis 2002 insgesamt mehr als eine Milliarde Euro an Umsatzsteuergutschriften.
Weiters empfiehlt der Rechnungshof der Regierung, weniger teure Fremdleistungen in Anspruch zu nehmen.
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