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Wenn Internetsucht einen Pensionisten trifft
6 Mingestern
Irgendwie wird man als Beobachter aus diesen Koalitionsverhandlungen nicht wirklich schlau: Eine schlüssige Strategie ist nicht zu erkennen - zumindest nicht auf den ersten Blick. | Da erklärt die ÖVP die laufende Woche ohne erkennbare Not zur Entscheidungswoche, um Klarheit über den budgetpolitischen Kurs einer möglichen künftigen großen Koalition zu erlangen. Dem vorausgegangen waren Konjunkturprognosen, die die Zukunft in düsteren Farben schildern, und ein anti-zyklisches Wunschprogramm der SPÖ, das der eigenen Klientel vermitteln sollte: "Die Unsrigen, die tun jetzt wieder was für uns!"
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So weit, so normal und nachvollziehbar. Doch dann überraschte der neue ÖVP-Obmann Josef Pröll Freund und Feind mit der Ankündigung, dass sich nun auch seine Partei eine vorgezogene Steuerreform samt Konjunkturbelebungspaket durchaus vorstellen kann. Zur Erläuterung: Das Njet der ÖVP zu einer vorgezogenen Steuerentlastung vor dem angepeilten Termin 2010 gehörte in den vergangenen beiden Jahren wie das Amen zum Gebet.
Eine Erklärungshypothese: Pröll will den neuerlichen rot-schwarzen Pakt so rasch wie irgend möglich unter Dach und Fach bringen. Zum einen weil er keine Alternative zu einem solchen sieht, zum anderen weil er sich am 28. November den ÖVP-Delegierten zur Wahl als neuer Obmann stellen muss - und bei dieser Gelegenheit möglichst überzeugend erklären sollte, welchen Weg die Partei in den kommenden Jahren gehen wird.
Mit dem Schwenk in der Budgetpolitik macht Pröll zweierlei deutlich: Er hat mittlerweile das Heft in der ÖVP recht deutlich in der Hand. Abzulesen ist das daran, dass keinerlei Kritik an diesem doch ziemlich beachtlichen Schwenk aus schwarzen Reihen öffentlich wurde. Und der Vizekanzler in spe macht damit deutlich, dass er nicht gewillt ist, eine Neuauflage der großen Koalition an der Budgetfrage scheitern zu lassen.
Durchaus möglich, dass dieser Umschwung der Einsicht geschuldet ist, dass die Wähler das Beharren der ÖVP auf stabilen Staatsfinanzen nun zum wiederholten Mal nicht in Stimmenzuwachs gemessen vergütet haben. Der Genussmensch Pröll legt scheinbar keinen Wert darauf, vom asketischen Wilhelm Molterer die Rolle der Kassandra zu übernehmen.
Woran sonst, wenn nicht an den Finanzen, könnte also diese Koalition noch scheitern? Wohl kaum an den Studiengebühren, da lässt sich - einigen guten Willen auf beiden Seiten vorausgesetzt - eine Kompromisslösung schon finden.
Grundsätzlicherer Natur ist da schon der Dissens um die künftige EU-Politik. Hier werden wohl die dialektischen Fähigkeiten des Bundespräsidenten gefragt sein. Dem Vernehmen nach feilt Heinz Fischer schon an Formulierungen, die geeignet erscheinen, den Gegensatz der Positionen von SPÖ und ÖVP in der Frage von Volksabstimmungen über einen neuen EU-Vertrag auf höherer Ebene aufzulösen.
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