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"Jung, modern und siegeswillig"

Von Alexandra Grass

Politik

Die SPÖ präsentierte sich gestern bei ihrem 37. Parteitag im Wiener Austria Center als betont junge und moderne Partei, die am 24. November die klare Nummer 1 werden will. Dem Wahlprogramm mit den Schwerpunktthemen Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pensionen liegt das Bekenntnis zu einem ausgeglichenen Budget zu Grunde. Parteichef Alfred Gusenbauer und sein Team zeigten sich staatstragend und bereit, wieder Verantwortung für Österreich übernehmen zu wollen.


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Patty Smiths Song "People have the Power" begleitet Alfred Gusenbauer schon seit Wochen durch den Wahlkampf - so auch ins Wiener Austria Center. Und Power scheint genug vorhanden, gibt sich die SPÖ doch betont jung, modern und reformiert. So sorgten erst jüngst etwa die Quereinsteiger Wolfgang Petritsch und Josef Broukal für extra frischen Wind. Hochmotiviert zeigen sich auch die Frauen in der Partei - ist ihr Anteil doch durch die konsequente Einhaltung des Reißverschlusssystems auf den Listen auf 50 Prozent angestiegen.

Gusenbauer will klare Nummer 1 werden

Mit seinem "dynamischen, kämpferischen" Team will Gusenbauer klar "zur Nummer 1 gewählt werden", wie er in seiner einstündigen Rede vor den rund 2.000 Delegierten und Gästen betonte, für die er Standing Ovations erntete. Mit seiner Ansage "ich will" ließ er dabei keinen Zweifel offen, die Kanzlerschaft übernehmen zu wollen.

Zuvor hatten Wiens Bürgermeister Michael Häupl und Klubobmann Josef Cap mit der schwarz-blauen Regierung abgerechnet: Österreich stehe heute "schlechter da, als damals, als die Sozialdemokraten regiert haben", skizzierte Häupl. Für Cap stellt die ÖVP "die Antithese der offenen Gesellschaft dar". Als empfohlenen Leitspruch für die Wahl zitierte er Ferdinand Raimund aus "Der Bauer als Millionär": "Scheint die Sonne noch so schön, einmal muss sie untergeh´n."

Gegen die Arbeitslosigkeit will die SPÖ entschlossen ankämpfen - die Partei stehe auch für gesicherte Pensionen und ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, wie Gusenbauer ausführte. "Wir werden nicht zulassen, dass so viele Jugendliche auf der Straße stehen", lautete eines der Versprechen - ein anderes, gerichtet an seine im Publikum sitzende Mutter: "Wir werden die Pensionisten nicht enttäuschen".

Sowohl Ambulanz-, als auch Studiengebühren und die Unfallrentenbesteuerung sollen "schleunigst" abgeschafft werden. Ein klares Bekenntnis legte Gusenbauer zur EU-Erweiterung ab, ein klares Nein kam zum Abfangjägerkauf.

Keine Koalition mit FPÖ, Bedingungen für ÖVP

Eine Koalition mit der FPÖ schloss der Parteichef einmal mehr aus, denn Blau stehe für Chaos, gebrochene Versprechen und "das Schüren von Vorurteilen". Der ÖVP stellte er eine Bedingung: "Sie ist nur unter der Voraussetzung ein möglicher Partner, dass sie wieder glaubhaft soziales Gewissen entwickelt. Und wenn sie dazu nicht bereit ist, sehe ich keinen Weg."

Die Grünen seien oft sehr weit weg von den Sorgen und vom Alltag der Mehrheit der Menschen und "so sehen dann ihre Vorschläge zum Straßenbau, zum Steuersystem oder zur Drogenpolitik aus". Deshalb will die SPÖ zur Wahl nicht im Doppelpack antreten.

Klares Bekenntnis zu ausgeglichenem Budget

Ein Bekenntnis legte Gusenbauer zu einem ausgeglichenen Budget ab. Sparen will er dort, "wo es sinnvoll ist" und mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umgehen. Er fordert einen "ehrlichen Kassasturz", denn es sei dringend notwendig, zu wissen, "welche schlafenden Hunde in dem nicht präsentierten Budget 2003 vergraben sind".

In ihrem eigenen Börsel hat die SPÖ schon aufgeräumt. So konnte der Schuldenstand aus dem Jahr 2000 in Höhe von 25,5 Mill. Euro auf 10,39 Mill. Euro reduziert werden. "Die SPÖ ist finanziell wieder voll handlungsfähig", wie Parteikassier Christoph Matznetter stolz verkündete.

Gusenbauer mit 99,6 Prozent als SPÖ-Chef bestätigt

Mit 99,6 Prozent der Delegiertenstimmen wurde Gusenbauer als SPÖ-Vorsitzender bestätigt. Im Jahr 2000 war er auf 96,84 Prozent gekommen. Sein Vorgänger Viktor Klima hatte 1997 bei seiner Wahl zum Parteichef lediglich 90,2 Prozent der Stimmen erhalten.

Damit kann sich der Kanzlerkandidat der vollen Unterstützung seiner Partei sicher sein. Gusenbauer hat aber nicht nur für eine inhaltliche, personelle und finanzielle Neuerung gesorgt - auch wurde die rote Nelke durch eine tiefrote Rose ersetzt.

Mit dem Aufruf "jetzt geht´s los" entließ der Parteichef die Delegierten in den Wahlkampf.

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Zitiert

"Wer, wenn nicht er, versucht uns einzureden, dass er Kanzler bleiben muss."

Wiens Bürgermeister Häupl

"Schüssel soll so gehen, wie er das Bundeskanzleramt betreten hat, nämlich unterirdisch."

Klubobmann Cap

"Wir dürfen uns nie wieder so weit von den Menschen entfernen, dass sie den Eindruck haben, wir haben sie verlassen."

Parteichef Gusenbauer

"Ich habe gesagt, Yes Sir, und bin an Bord gegangen."

Quereinsteiger Broukal

"Die beschlossene Pensionserhöhung plus Einmalzahlung von 1,5 Prozent ist eine Mogelpackung mit Ablaufdatum 24. November 2002."

Pensionistenchef Blecha