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Kaczynski will Kriegstote bei EU-Stimmen mitzählen

Von WZ Online

Europaarchiv

Kurz vor dem Beginn des Brüsseler EU-Gipfels hat der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski seine Veto-Drohungen wiederholt und seine Position mit einem skurrilen Argument erklärt. Für die Aufwertung des polnischen Stimmengewichts im Europäischen Rat spricht laut Kaczynski der Zweite Weltkrieg. Hätten die Kriegsopfer weitergelebt, gäbe es jetzt 66 Millionen Polen, erklärte Kaczynski im polnischen Rundfunk.


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In einem Interview mit der Zeitung "Rzeczpospolita" sagte der Ministerpräsident: "Ich meine, es besteht eine Chance, dass unsere Forderungen verstanden werden. Wenn nicht, müssen wir die entsprechenden Schlussfolgerungen ziehen." Polen will, dass noch einmal über die Stimmengewichtung für die einzelnen EU-Staaten im Europäischen Rat verhandelt wird und verlangt eine Aufwertung des polnischen Stimmengewichts.

Polen lehnt das System der doppelten Mehrheit von 55 Prozent der EU-Staaten mit 65 Prozent der Bevölkerung ab und spricht sich stattdessen für das Quadratwurzelsystem aus. Das Stimmengewicht würde dann nach der Quadratwurzel der Einwohnerzahl berechnet. Das Stimmenverhältnis verschiebt sich dabei zugunsten der kleinen und mittleren Staaten.

Scheitern des Gipfels möglich

"Wir schützen polnische Interessen", kündigte Kaczynski an. "Man muss alles tun, um unsere Vorschläge durchzusetzen oder eine andere Lösung, die unsere Ambitionen ebenso zufrieden stellt. Entweder wir erreichen das, oder es gibt ein Veto." Sollte der Gipfel in einem Fiasko enden, habe er nicht die Absicht, zurückzutreten, sagte Kaczynski auf eine entsprechende Frage der Zeitung. "Dafür gibt es keinen Grund."

Gusenbauer ist optimistisch

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zeigte sich bei seiner Ankunft bei einem Treffen der sozialdemokratischen Parteichefs in Brüssel im Vorfeld des EU-Gipfels zur Reform des Verfassungsvertrages optimistisch. "Ich will nicht den Propheten spielen, aber wir werden morgen Abend einen Deal haben", sagte Gusenbauer. Er hoffe, das mit dem Ergebnis "endlich die Phase der Selbstbeschäftigung der EU aufhört" und sie sich endlich wieder Themen widmen könne, die die Menschen wirklich interessiert. Die meisten könnten das Wort Verfassung nicht mehr hören.

(Quellen: APA, Financial Times**)