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Kadima-Mitglieder stellen Mittwoch Weichen für Israel

Von Sara Lemel

Politik

Livni und Mofaz streben Sieg im ersten Wahlgang an. | Vier Kandidaten im Rennen. | Tel Aviv. (dpa) Wer immer als Nachfolger von Ehud Olmert zum neuen Parteivorsitzenden der Kadima-Partei gekürt wird, hat auch gute Aussichten auf das Amt des Regierungschefs. Der Posten wird aber dem oder der Siegerin nicht automatisch zufallen.


Vier Wochen Zeit lässt das israelische Gesetz für die Regierungsbildung, mit einer möglichen Verlängerung von weiteren zwei Wochen. Sollte dies nicht gelingen, könnte Olmert auch nach seinem Rücktritt an der Spitze einer Übergangsregierung bis zu neuen Parlamentswahlen spätestens im Frühjahr kommenden Jahres im Amt bleiben.

Etwa 70.000 Kadima-Parteimitglieder sind aufgerufen, am Mittwoch ihre Stimme abzugeben. Zur Wahl stehen dabei Außenministerin Tzipi Livni, Transportminister Shaul Mofaz, Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Shitrit. Die beiden führenden Kandidaten, Livni und Mofaz, haben erklärt, sie strebten einen klaren Sieg im ersten Wahlgang an. Dafür müssten sie mindestens 40 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, ist diese für den 24. September angesetzt.

Livni und Mofaz haben im Vorfeld der anstehenden Koalitionsverhandlungen schon ihre Fühler zu Kontakten mit Parteien der Regierung und der Opposition ausgestreckt. Mofaz dürfte eine Regierungsbildung leichter fallen als Livni. Die strengreligiöse Shas-Partei, mit 12 Mandaten zweitgrößter Koalitionspartner von Kadima, lehnt die Außenministerin ab - wegen ihres Geschlechts und wegen ihrer bisherigen Weigerung, das Kindergeld zu erhöhen. Als Rechtsaußen in seiner Partei steht Mofaz Shas auch politisch näher.

Livni strebt nach Einschätzung israelischer Kommentatoren eine ähnliche Regierung an wie die gegenwärtige Koalition aus Kadima, Arbeitspartei, Shas und Mitgliedern der Rentnerpartei. Sie will die Friedensgespräche mit den Palästinensern fortsetzen. Hinsichtlich ihrer genauen Standpunkte hielt sie sich jedoch zuletzt sehr bedeckt.

Mofaz warf ihr deshalb Schwammigkeit vor. In einem Interview mit der Zeitung "Maariv" befürwortete er erst in der Vorwoche die gezielte Tötung von führenden Hamas-Mitgliedern.