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Kampf der Korruption

Von Martyna Czaarnowska

Europaarchiv

Auch wenn der EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens Anfang 2007 erfolgen soll - einige Verpflichtungen haben die Länder noch zu erfüllen. Daher wolle Rumänien die Bekämpfung der Korruption noch verstärken, kündigte Außenminister Mihai-Razvan Ungureanu bei einem Besuch in Deutschland an.


Schon vor Wochen warnte die EU-Kommission die neue rumänische Regierung zu weiteren Reformanstrengungen. In den Bereichen Wettbewerb, Umwelt, Korruptionsbekämpfung und Unabhängigkeit der Justiz müsse das Land "noch mehr Fortschritte" erreichen.

Nicht zuletzt von dem Bericht, den die Kommission im Herbst vorlegen will, könnte ein Inkraft-Treten der "Sicherheitsklausel" abhängen. Sollten die Reformen nicht umgesetzt werden, kann der für 1. Jänner 2007 geplante EU-Beitritt um ein Jahr verschoben werden.

Sie werde alles tun, um dies zu verhindern, deklariert die rumänische Regierung immer wieder. So kündigte auch Außenminister Ungureanu an, die Korruption stärker bekämpfen zu wollen. Diese werde "als Bedrohung für die nationale Sicherheit" eingestuft, sagte er der Deutschen Presse Agentur. Daher werde Ende März ein detailliertes Programm zur Korruptions-Bekämpfung bekannt gegeben.

Bukarest werde dabei eine Doppel-Strategie einschlagen. Einerseits müssten unter anderem alle Minister Rechenschaft für Entscheidungen aus ihrer Amtszeit ablegen. Andererseits gelte es, die Ursachen der Korruption zu bekämpfen. Dies könnte allerdings länger dauern, denn das Problem ist groß: Immerhin setzte die Organisation Transparency International Rumänien in ihrem letzten Jahresbericht auf den 87. Platz, hinter Ländern wie Bosnien-Herzegowina, Türkei, Ägypten oder Weißrussland.

Weniger Sorgen hat Rumänien in einigen wirtschaftlichen Bereichen. Die Regierung in Bukarest erwartet bis 2007 eine stabile Wirtschaftsentwicklung, das Wachstum im Vorjahr betrug mehr als acht Prozent. Doch der heuer erwartete Abschluss der großen Privatisierungen könnte den Schwung neuer Investitionen dämpfen. Die Direktinvestitionen sollten zwar auf 4,1 Mrd. Euro steigen, doch in den kommenden zwei Jahren auf 3,8 Mrd. abflauen.