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Kampf gegen das Vergessen nötig

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Mit einer Schweigeminute gedachte gestern auch das Europaparlament der Opfer von Auschwitz-Birkenau. Zuvor betonte Parlamentspräsident Josep Borrell: "Wir müssen in unserer Erinnerung immer den Kampf gegen das Vergessen aufrechterhalten." Die Abgeordneten plädierten dafür, den 27. Jänner zum "Europäischen Holocaust-Gedenktag" zu erklären.

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Es sei ein "Tag der traurigen Erinnerungen", erklärte EU-Parlamentspräsident Borrell. Auschwitz sei der Name des Bösen, des absoluten Horrors. Die Erinnerung daran müsse aufrechterhalten werden. "Die Völker, die ihre Geschichte vergessen, sind dazu verdammt, sie zu wiederholen", sagte Borrell. Und ebenso wie gegen das Vergessen müssen alle gegen "Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und gegen die Gleichgültigkeit, die sich in unserer Gesellschaft breit macht", ankämpfen.

Mit 617 Stimmen nahmen die ParlamentarierInnen eine Entschließung zur Erinnerung an den Holocaust und zum Antisemitismus an. Zehn Abgeordnete enthielten sich der Stimme. In der Resolution bezeichnet das EU-Parlament unter anderem "revisionistische Ansichten und die Leugnung des Holocaust als beschämend und der geschichtlichen Wahrheit nicht entsprechend". Es äußert sich besorgt "über den Zulauf zu extremistischen und ausländerfeindlichen Parteien sowie über die wachsende Akzeptanz ihrer Auffassungen in der Öffentlichkeit". Bei jungen Menschen müsse das Bewusstsein geschärft werden und das Thema in die Lehrpläne aufgenommen, fordern die Abgeordneten. Der 27. Jänner sollte zum "Europäischen Holocaust-Gedenktag" erklärt werden.

Antisemitismus bekämpfen

Auch die Kommission setzt sich zum Ziel, den Kampf gegen Antisemitismus zu verstärken. Innen- und Justizkommissar Franco Frattini sieht sich darin auch durch einen Drohbrief bestärkt. In einem mit einem Hakenkreuz versehenen Brief wird gegen die Pläne zu einem Verbot von Nazi-Symbolen gewettert.

Frattini hatte eine europäische Initiative angekündigt: "Wir müssen Nazi-Symbole verbieten, aber vor allem müssen wir ein Klima der Einheit, Harmonie und Verantwortung schaffen", erläuterte er gegenüber der italienischen Zeitung "La Repubblica". Der Drohbrief, mit Poststempel aus Großbritannien, habe erneut bewiesen, wie wichtig ein entschiedenes Vorgehen gegen Intoleranz und Gewalt sei.

Voraussichtlich im Februar werden die Innenminister der EU über eine Angleichung ihrer nationalen Gesetze gegen rassistische und fremdenfeindliche Straftaten beraten. Italien, dessen Regierung Frattini bis vor kurzem angehört hatte, blockierte bisher eine Einigung - mit Verweis auf mögliche Verletzung der Meinungsfreiheit.