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Deepfakes im Wahlkampf
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Rom - Mit der raschen Ernennung eines Nachfolgers für den zurückgetretenen Innenminister Claudio Scajola hat Italiens Premier Silvio Berlusconi eine ernsthafte Regierungskrise vermieden. Knapp drei Stunden nach Scajolas Rücktritt ernannte er bereits Giuseppe Pisanu zum neuen Innenminister. Damit verhinderte Berlusconi offene Konflikte innerhalb der Regierungskoalition um die Besetzung wichtiger Posten.
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Die Probleme sind für den Ministerpräsidenten mit der Ernennung Pisanus aber noch nicht alle gelöst. Weitere Ämter in seinem Mitte-Rechts-Kabinett sind vakant. Der Ministerpräsident muss sich noch für einen neuen Außenminister entscheiden. Seit einem halben Jahr seit der Demission des Außenministers Renato Ruggiero aus Protest gegen Berlusconis Europapolitik ist die "Farnesina", das römische Außenministerium, führungslos. Berlusconi ist seitdem interimistischer Außenminister. Er will solange im Amt bleiben, bis eine tief greifende Umstrukturierung des Ministeriums über die Bühne gebracht wurde.
Auf seiner interimistischen Außenministerfunktion beharrt Berlusconi trotz des heftigen Protests der Linken. "In einer derart gespannten und dramatischen Phase der internationalen Beziehungen braucht das Land einen Außenminister. Nicht einmal das kleine Luxemburg kann sich erlauben, so lange ohne Außenminister zu bleiben", bemängelte Oppositionschef Francesco Rutelli kürzlich. Aus Zeitmangel vertraue Berlusconi seinem Unterstaatssekretär wichtige internationale Aufgaben an, die eigentlich in die Kompetenz des Außenministers fielen. Die Gefahr sei eine Schwächung des internationalen Gewichts Italiens in einer Phase wichtiger diplomatischer Verhandlungen, verlautete aus Oppositionskreisen.
Der Regierungschef will so lang als Außenminister tätig sein, bis das Ministerium "modernen unternehmerischen Standards" angepasst wurde. Berlusconi weist die Vorwürfe der Linken zurück und stellt die Grundlinien einer Reform vor, derzufolge Botschafter künftig auch die Leiter der Außenhandelsstellen sein sollen. Als aussichtsreichster Kandidat für die Übernahme des Postens nach Berlusconis Rückzug gilt italienischen Medienberichten zufolge der in Südtirol gewählte Parlamentarier der Berlusconi-Partei Forza Italia und Minister für öffentliche Verwaltung, Franco Frattini. "Berlusconi kennt bereits den Namen des künftigen Außenministers", sagte Frattini, der am Donnerstag im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" bekundete, von Berlusconi designiert worden zu sein. Berlusconi habe ihn noch nicht offiziell ernannt, weil er vorher die Reform des Außenministeriums abschließen wolle.
Offen ist auch die Nachfolge des vor zwei Wochen entlassenen Unterstaatssekretärs im Kulturministerium, Vittorio Sgarbi. Der exzentrische Politiker der Berlusconi-Partei Forza Italia musste vor zwei Wochen nach einem Dauerkonflikt mit Kulturminister Giuliano Urbani zurücktreten. "Die Regierung Berlusconi ist wie ein Wagen, der in jeder Kurve einen Teil verliert. Das Kabinett bricht zusammen. In einem Jahr hat Berlusconi bereits zwei Minister und zwei Unterstaatssekretäre verloren", kritisierte Oppositionschef Rutelli.
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