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Kämpfen an neuen Fronten

Von Konstanze Walther

Europaarchiv

Es droht keine militärische Gefahr. | Alliot-Marie: Aufrüstung wichtig. | Wien. In Europa gebe es weder zwischenstaatliche Konflikte noch die Gefahr einer militärischen Invasion von außen. Das ist eine der Schlussfolgerungen einer internationalen Expertenrunde, die die Landesverteidigungsakademie versammelt hatte. Diese klassischen Bedrohungsszenarien sind neuen, transnationalen Gefahren gewichen. Heute stellen Terrorismus und internationale Kriminalität Probleme dar, denen man mit den herkömmlichen militärischen Mitteln nicht beikommen kann.


Instabile Regionen

Aber auch innerstaatliche Krisen, wie etwa auf dem Balkan, gehen in der globalisierten Welt alle etwas an, da sie die ganze Region destabilisieren. Der britische Professor Adrian Hyde-Price warnt davor, sich auf die seines Erachtens sicherheitspolitisch kapriziösen USA als langfristigen Sicherheitsgaranten in Mittel- und Osteuropa zu verlassen. Er glaube aber nicht, dass die EU eines Tages ein der USA ebenbürtiger globaler Machtfaktor sein wird, sondern sieht deren Entwicklung zur bloßen Wirtschaftszone fortschreiten. Erich Reiter, der Beauftragte für Strategische Studien des Verteidigungsministeriums, macht auch auf ein zusätzliches, zukünftiges Problem aufmerksam: dass immer mehr Länder im Besitz von Massenvernichtungswaffen sind, und man nicht davon ausgehen dürfe, dass die jeweiligen, sich ändernden Regime, beispielsweise in Israel und Nordkorea diese nie verwenden werden.

Die französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie sah bei ihrem Wien-Besuch die gleichen Gefahren. Sie setzt auf die EU als zukünftigen Akteur des globalen Krisenmanagements und nennt die EU ein Verteidigungsprojekt, das in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht habe. Die Streitkräfte der EU werden ab 2006 von der europäischen Gendarmerie unterstützt und vor allem präventiv in Krisenregionen eingesetzt werden.

"Es reicht nicht nur die Grenzen der EU zu schützen. Um Paroli bieten zu können, muss man auch weitergehen. Die Antwort muss auch militärisch sein, nicht nur diplomatisch."