Zum Hauptinhalt springen

Kan übersteht Misstrauensvotum

Von WZ Online

Politik

Opposition hatte Misstrauensantrag wegen angeblich schlechtem Krisenmanagement eingebracht. | Kan kündigte vorzeitigen Rückzug an. | Tokio. Der japanische Ministerpräsident Naoto Kan hat ein Misstrauensvotum überstanden. Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Tokio sprach dem 64-Jährigen am Donnerstag ihre Unterstützung aus. Der Misstrauensantrag war von der konservativen Oppositionspartei LDP eingebracht worden, die ihm schlechtes Krisenmanagament nach der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe vorwirft.


Kan hatte bis zuletzt um die Zustimmung aus den eigenen Reihen fürchten müssen, nachdem sein innerparteilicher Rivale Ichiro Ozawa angekündigt hatte, den Antrag der Opposition zu unterstützen. Kan machte daraufhin ein Zugeständnis und sagte, er wolle zurücktreten, wenn er seine Verantwortung für den Wiederaufbau des Landes erfüllt habe.

Mit der Mehrheit der Sitze von Kans Demokratischer Partei (DPJ) stimmte das maßgebliche Unterhaus am Donnerstag gegen das Votum der Opposition. Dem von der Opposition eingebrachten Misstrauensvotum schlossen sich nach ersten Angaben 152 Parlamentarier an, 293 stimmten dagegen.

Er wolle sein Amt abgeben, wolle aber zunächst noch seine Verantwortung wahrnehmen und dafür Sorge tragen, dass die Wiederaufbaumaßnahmen zu greifen beginnen, sagte Kan wenige Stunden vor der Abstimmung. Dann wolle er die Regierungsgeschäfte an eine jüngere Generation abgeben, so der 64-Jährige und bat alle Abgeordneten seiner Partei DPJ, ihm das Vertrauen auszusprechen. Nach der Rücktrittsankündigung machte Kans Rivale Ozawa eine Kehrtwende: Wenige Minuten vor Beginn der Parlamentsdebatte sicherten er und seine Gefolgsleute dem Regierungschef ihre Unterstützung zu, wie japanische Medien berichteten.

Seit fast 50 Jahren an der Macht

Die LDP hatte in Japan fast 50 Jahre lang ununterbrochen die Regierung gestellt, bevor sie 2009 abgewählt wurde. Sie wirft Kan ein schlechtes Krisenmanagement nach der Katastrophe vom 11. März vor. Durch das Erdbeben und den darauffolgenden schweren Tsunami wurden mehr als 23.000 Menschen getötet oder vermisst. 100.000 Menschen harren noch immer in Notunterkünften aus. Außerdem lösten die Naturkatastrophen einen schweren atomaren Unfall aus. (APA/AFP/Reuters/dpa)

Dossier: Erdbebenkatastrophe in Japan

+++ Dossier: AKW-Katastrophe Fukushima