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Kann das jetzt etwas werden?

Von Christian Ortner

Gastkommentare
Christian Ortner.

Ob Sebastian Kurz’ Wende-Regierung funktioniert, hängt erheblich davon ab, ob die FPÖ ihre drei chronischen Problemzonen in den Griff bekommt.


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Es ist ja irgendwie beruhigend, dass es noch verlässliche Konstanten und Traditionen gibt in dieser schnelllebigen Zeit, in der dauernde Veränderung das einzige Unveränderliche zu sein scheint. So regte sich zu Beginn der türkis-blauen Regierungsverhandlungen der traditionell-folkloristische Widerstand auf der Straße gegen eine allfällige solche Regierung. Dutzende skandierten empathische und sensible Slogans wie "Fuck Strache!" oder "Ich scheiß dir ins Geilomobil!", ganz in der soziokulturellen Tradition des Widerstandes gegen die Regierung Wolfgang Schüssels im Jahr 2000.

Sebastian Kurz kann das eher kalt lassen. Schon jetzt wird gut sichtbar, dass ihm deutlich weniger Widerstand gegen die Regierungsbildung mit den Blauen entgegenwehen wird als seinem Vorgänger. Weder werden die EU-Partner, die 2000 noch törichte Sanktionen verhängten, die Augenbrauen hochziehen, noch droht ein Streik gegen die neue Regierung, das Land zu lähmen. Aus dem "antifaschistischen Karneval" (Zitat Rudolf Burger) dürfte eine antifaschistische Kinderjause werden, bestenfalls.

Kurz wird also, zumindest in dieser Hinsicht, den deutlich einfacheren Start für seine Wende-Regierung erleben können. Ob er sie freilich zum Erfolg wird führen können, oder ob ihm am Ende vor allem der Nachweis gelungen sein wird, dass die FPÖ eben doch ein Hochrisikopartner ist, wird natürlich vor allem davon abhängen, ob HC Strache die richtigen Lehren aus der für die FPÖ beinahe letalen Teilhabe an der Regierung Schüssel zieht.

Drei Kriterien werden das vor allem bestimmen. Erstens: Gelingt es der FPÖ diesmal, im Unterschied zu Schwarz-Blau 2000, einigermaßen verlässliches, stabiles und sachkundiges Personal für die Ministerämter aufzustellen? Sollte Strache da nicht liefern können, ist das Kabinett Kurz von Anfang an wackelig. Mit einer von Dilettanten durchsetzten blauen Chaos-, Pech-und Pannentruppe, wie sie 2000 antrat, hätte Kurz recht schnell recht veritable Probleme. Noch sind die vielen vorzeigbaren FPÖ-Kandidaten für wichtige Ministerien nicht so recht sichtbar, aber das ist natürlich nur sehr bedingt aussagekräftig. Je näher die FPÖ an die Macht rückt, umso attraktiver wird sie natürlich für kompetente Männer und Frauen, die bisher nicht als treue Parteigänger auffielen.

Zweitens, und damit verbunden: Gelingt es der FPÖ nicht, diesmal Spitzenpersonal zu rekrutieren, das halbwegs resistent gegen den Griff in die Kasse ist, kann das ebenfalls nichts werden. Noch hat die Justiz
ja einigermaßen zu tun mit der Aufarbeitung des Wirkens einzelner blauer Raffzähne in der Regierung Schüssel; eine sich anbahnende Wiederholung dieser Machinationen würde die Kurz-Wende natürlich ebenfalls erheblich belasten.

Und, drittens: Die FPÖ fällt noch immer zu oft als Partei von Funktionären auf, deren Verhältnis zum Dritten Reich irgendwie eigentümlich erscheint. Unter Strache ist da einiges besser geworden; ganz losgeworden ist die FPÖ das olfaktorische Problem freilich noch immer nicht. Auch hier lauern Tretminen, die das türkis-blaue Projekt schwer beschädigen können.

Schafft es die FPÖ, diese drei Problemfelder nachhaltig in den Griff zu bekommen, kann das eine ganz normale Regierung werden - sonst aber eher nicht.