Zum Hauptinhalt springen

Kanzler-Sprecherin: "Koalition nicht in Gefahr"

Von WZ Online

Politik

Die Sprecherin von Bundeskanzler Werner Faymann (S), Angelika Feigl, hat am Donnerstag klargestellt, dass sich die Frage eines Rücktritts von Bildungsministerin Claudia Schmied (S) nicht stelle, weil die Koalition die Zukunft der Kinder sicher nicht gefährden werde. Schmied hatte ihre Rücktrittsdrohung unter anderem mit dem Argument begründet, dass die Zukunft der Kinder gefährdet wäre, wenn sie ihre Reformpläne nicht umsetzen könne.


Feigl betonte, dass der Bundeskanzler hinter den Finanzierungsvorschlägen Schmieds stehe. "Die Koalition ist überhaupt nicht in Gefahr", sie werde sich auf den bestmöglichen Weg einigen, sagte die Kanzlersprecherin, die damit der Darstellung in den "Oberösterreichischen Nachrichten" widersprach, wonach sie die Möglichkeit in den Raum gestellt habe, dass die Koalition auf dem Spiel stehen könnte.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Generalsekretär Herbert Kickl haben kein Verständnis für die ablehnende Haltung der Lehrerschaft gegenüber dem Plan der Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung um zwei Stunden. Angesichts der Wirtschaftskrise und Diskussionen über Kurzarbeit werde es "wohl erlaubt sein, den Lehrern zuzumuten, zwei Stunden mehr zu arbeiten", sagte Kickl am Rande einer Pressekonferenz an Donnerstag. Strache pflichtete ihm bei, kritisierte aber Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) für die Vorgangsweise bei der Kommunikation ihrer Pläne.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig hätte Verständnis für einen Streik der Lehrer wegen des Vorschlags von Bildungsministerin Claudia Schmied (S), wonach Lehrer zukünftig zwei Stunden mehr unterrichten sollen. Sie verstehe zwar, dass die Budgetsituation ein "Desaster" sei, doch es sei "das dümmste", im Bildungsbereich zu sparen, sagte Glawischnig am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.