Kanzlerin Rendi-Wagner?

Sebastian Kurz und seine ÖVP versuchen in diesen Tagen unverdrossen, das (aus ihrer Sicht) Schreckgespenst einer Regierung "links der Mitte", wie der Bundeskanzler außer Dienst das nennt, an die Wand zu malen. Er meint damit ein Kabinett, das unter der Führung der SPÖ und unter Beteiligung von Grünen und Neos gebildet werden könnte.

Taktisch hat es für die Türkisen natürlich Sinn, eine derartige Möglichkeit realistisch erscheinen zu lassen. Denn Kurz droht möglicherweise bis zu einem gewissen Grad Opfer des eigenen Erfolges zu werden. Sein Vorsprung vor SPÖ und FPÖ in allen Umfragen ist derart groß, dass es als praktisch sicher gilt, dass die ÖVP abermals zur Nummer eins wird. Und das könnte natürlich dazu führen, dass sich viele potenzielle Kurz-Wähler die Mühen des Wahlganges ersparen und lieber einen Sonntagsausflug unternehmen werden, anstatt zur Urne zu schreiten. Womit eine glänzende Ausgangslage allenfalls ein enttäuschendes Endergebnis zur Folge hätte - ein in der Politik wohlbekanntes Paradoxon. Deshalb ist es jetzt für ihn natürlich sinnvoll, die Möglichkeit einer "Mehrheit links der Mitte" heraufzubeschwören: Weil er so seinen potenziellen Wählern ein handfestes Motiv in die Hand gibt, doch wählen zu gehen, wenn sie nicht ein aus ihrer Sicht wenig wünschenswertes Szenario riskieren wollen.

Stellt sich allerdings die Frage: Wie realistisch ist eigentlich die Chance, dass Pamela Rendi-Wagner solcherart Kanzlerin werden könnte? Glaubt man den derzeit bekannten Umfragen, wird sich das rein rechnerisch sehr schwer ausgehen. Selbst wenn die SPÖ auf 25 Prozent kommt, was schon sehr ambitioniert ist, müssten Grüne und Neos zusammen auf weitere 25 Prozent kommen, also etwa 11 Neos und 14 Grüne. Unmöglich ist das nicht, aber doch eher unwahrscheinlich. Auf der anderen Seite: Bei den EU-Wahlen konnten diese drei Parteien zusammen 47 Prozent auf sich vereinen, was nicht so arg weit weg ist von einer Mehrheit.

Aber selbst, wenn das ziemlich Unwahrscheinliche eintritt, wäre die Sache mit der "Regierung links der Mitte" nicht ganz so einfach. Zwar würden SPÖ und Grüne wahrscheinlich relativ schnell und ohne große Probleme zueinanderfinden; bei den Neos freilich wäre das nicht so einfach. Denn auf der einen Seite neigen die Neos in gesellschaftspolitischen Fragen gelegentlich zu Positionen, die man gemeinhin eher mit "linksliberal" zu umschreiben pflegt, ganz in der Tradition ihres Vorgängers "Liberales Forum". Dazu kommt, dass der Industrielle und Neos-Financier der ersten Stunde, Hans-Peter Haselsteiner, keine übertriebenen Berührungsängste gegenüber der SPÖ kennt. Wenig Freude mit einer derartigen Regierung hätten aber vermutlich die eher Wirtschaftsliberalen rund um den erfolgreichen Unternehmer Sepp Schellhorn, der so etwas wohl kaum akzeptieren würde; und er wäre wohl nicht der Einzige in der Partei.

Es ist wohl nicht übertrieben zu vermuten: Eine Regierungsbeteiligung der Neos unter einer Bundeskanzlerin Pamela Joy Rendi-Wagner würde der Partei einen Knittelfeld-Moment bescheren. Für eher bürgerliche Wähler, die erwägen, für Neos zu votieren, bleibt daher ein kleines Restrisiko, damit letztlich für eine Regierung links der Mitte zu stimmen. Beate Meinl-Reisinger könnte diese Wähler freilich leicht bei der Stange halten: indem sie einfach jede derartige Koalition kategorisch ausschließt.