Karenzzeiten wie Arbeitszeiten bewerten

Die Kindererziehung ist eine besonders wichtige Leistung für unsere Gesellschaft, die Würdigung verdient und nicht zu einer Schlechterstellung führen darf. Die Anrechnung von Karenzzeiten bei Gehaltsvorrückungen, Urlaubsansprüchen, Kündigungsfristen und Entgeltfortzahlungen geht bereits auf eine Initiative aus dem Jahr 2011 zurück und stellt eine langjährige Forderung der Volkspartei dar. Schon im Programm der vorherigen Bundesregierung war dieser Schritt vereinbart. Die Koalition aus Volkspartei und FPÖ sorgt nun für Bewegung und setzt Kurs für diese wichtige gesellschaftspolitische Maßnahme für Frauen, die sich der Kindererziehung widmen wollen. Gelten soll die Anrechnung der Karenzzeiten in allen Berufen und soll die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen verringern. Dabei sollen Karenzzeiten im Ausmaß von bis zu 24 Monaten berücksichtigt werden - arbeitnehmerseitig ist natürlich auch eine kürzere Inanspruchnahme der Elternkarenz möglich. Eine durch die Kollektivvertragspartner zu schaffende Generalklausel soll dafür Sorge tragen, dass alle Kollektiverträge und auch Beschäftigte, die keinem Kollektivvertrag unterliegen, davon profitieren.

Unser Ziel ist es, dass die Sozialpartner bis Jahresende eine Einigung erzielen und so eine Berücksichtigung von Karenzzeiten gewährleistet wird, und zwar lückenlos. Damit das gelingt, haben wir im Nationalrat einen Entschließungsantrag eingebracht, dem zufolge die Bundesregierung Gespräche mit den Sozialpartnern aufnehmen soll. Führt die Herbstlohnrunde der Sozialpartner bis Jahresende zu keiner Lösung, werden wir in der Politik aktiv und es wird ein entsprechender Gesetzesvorschlag erarbeitet und eingebracht. Vorerst sind jedoch die Sozialpartner am Zug, denn sie sollen die Möglichkeit haben, sich damit nochmals intensiv auseinanderzusetzen. Mit unserer Entschließung haben wir den Boden dafür bereitet. Dass die SPÖ und deren Sozialsprecher Josef Muchitsch die Einbindung der Sozialpartnerschaft ablehnen und gerade diese wichtige Maßnahme an ihr vorbeibeschließen wollen, ist dabei gänzlich unverständlich.

Klar ist, dass niemand mehr einen Nachteil dadurch erleiden soll, wenn das eigene Recht auf Karenz wahrgenommen und eine Entscheidung für Familie und Kinder getroffen wird. Daher ist es uns ein Anliegen, dass aufgrund der Elternkarenz niemand mehr eine Gehaltsvorrückung verliert. Die Karenzzeiten sollen künftig automatisch angerechnet werden, womit wir einen notwendigen Schritt machen, damit die Schlechterstellung von Frauen - denn es sind zumeist Frauen, die in Karenz gehen - künftig der Vergangenheit angehört. Auch Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß ist das ein besonderes Anliegen. Damit kommen wir unserem Auftrag, den wir von den Wählerinnen und Wählern erhalten haben, nach und reduzieren die vorhandenen Benachteiligungen für Frauen im Erwerbsleben und gewährleisten ein Mehr an sozialer Sicherheit.