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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Zurückhaltende Reaktion der EU-Kommission. | Brüssel. Bis in den Herbst 2012 will die EU-Kommission noch davon absehen, Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Aufgabe der Uni-Zugangsbeschränkungen für EU-Bürger ohne inländisches Maturazeugnis zu zwingen. Damit sollen Studien wie die Medizin vor einer Flut deutscher Studenten geschützt werden.
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Wissenschaftsministerin Beatrix Karl drängt jetzt auf eine Verlängerung des Moratoriums um fünf Jahre, wie sie vor ihrem ersten Treffen mit Bildungskommissarin Androulla Vassiliou am Montag erklärte. Es sei mehr Zeit nötig, um die entsprechend aussagekräftigen Daten zu sammeln, die belegten, dass ohne die Quotenregelung die Aufrechterhaltung des österreichischen Gesundheitssystems gefährdet sei. Denn 80 Prozent der deutschen Absolventen kehrten laut bisherigen Informationen nach dem Studium in ihr Heimatland zurück, so Karl.
Derzeit sind 75 Prozent der Studienplätze für Österreicher, 20 Prozent für EU-Ausländer und fünf Prozent für Nicht-EU-Ausländer vorgesehen. Laut EU-Kommission verstößt dies gegen das EU-Grundrecht des freien Personenverkehrs.
Verstoß gegen diePersonenfreizügigkeit
Studenten aus EU-Ländern dürften grundsätzlich studieren, wo sie wollten, sagte Vassilious Sprecher der "Wiener Zeitung". Die Beschränkung der Personenfreizügigkeit könne nur in sehr engen Grenzen toleriert werden. Sie müsste notwendig und angemessen sein. Auch wenn die Kommission Österreichs Probleme kenne, seien fünf Jahre doch eine lange Zeit, um ein vernünftiges Bild zu bekommen. Richtungsweisend könnte auch ein demnächst erwartetes EuGH-Urteil gegen Belgien sein, das ähnliche Probleme mit französischen Studenten hat.
Das geltende Moratorium hat die Regierung Gusenbauer der EU-Kommission 2007 abgetrotzt, indem sie deren Präsidenten José Manuel Barroso im Gegenzug volle Unterstützung für den Lissabonner Vertrag versprochen hatte.
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