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Deepfakes im Wahlkampf
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Es ist ein bemerkenswertes, ein wahrhaft kathartisches Ereignis, dass die Politik derzeit vor unseren Augen bietet. Der Begriff stammt bekanntlich aus dem Griechischen und bedeutet Reinigung - in der Literatur die seelische Reinigung der Zuschauer der antiken Tragödie, die sich bekanntlich durch eine besondere Fallhöhe des unglücklichen Helden auszeichnet; in der Psychologe die psychische Reinigung durch ein besonders erschütterndes Erlebnis.
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Die Entwicklung im südlichsten Bundesland, die man getrost mit dem unschönen Wort Landesbankrott umschreiben kann, hat das Potenzial, beide Dimensionen von Reinigung, also Besserung durch Beobachten und Läuterung durch eigenes Erleben, in einem Aufwaschen zu erledigen. Lachender Dritter dieser an sich traurigen Entwicklung könnte die Verwaltungsreform sein.
Die wird nach allgemeiner Einschätzung erst dann tatsächlich Wirklichkeit, wenn Bund, Ländern und Gemeinden das Geld ausgegangen ist. Ganz sicher keine Sekunde früher, wahrscheinlich aber erst mit einiger zeitlicher Verzögerung. Ein Schock von solchen Ausmaßen will schließlich von den Politikern erst einmal verarbeitet werden. Das geht bekanntlich nicht, ohne dass nicht zuvor der Ernst der Lage geleugnet, die Situation ignoriert und schließlich erst am Schluss akzeptiert wird. Also keine voreilige Hoffnungen auf ein diesbezügliches Weihnachtswunder!
Aber immerhin können nun acht Landeshauptleute ganz genau beobachten, wie es mit einem Land endet, das ohne Rücksicht auf Budget und Schulden über seine Verhältnisse lebt, nur um den Machterhalt der regierenden Parteien zu garantieren. Und die Kärntner Politiker aller Farben haben allen Grund, in sich zu gegen und sich zu fragen, wie es bloß soweit mit ihnen kommen konnte. Über die Rückschlüsse der Kärntner Bürger stellt man besser erst nach den nächsten Wahlen Vermutungen an.
In Kärnten wird in den kommenden Jahren nach der Devise "Blut, Schweiß und Tränen" regiert werden, es wird damit aber längst nicht allein sein. Nach den Wahlen im kommenden Jahr werden auch in Wien, der Steiermark und dem Burgenland Sparpakete für Bürger wie Verwaltungsapparate geschnürt werden. Beteuerungen der anderen Art sollten die Betroffenen lieber keinen Glauben schenken, immerhin befinden sich alle Beteiligten bereits im Wahlkampf.
Hoffnung auf eine Umsetzung der Verwaltungsreform macht zudem, das mittlerweile auch wirtschaftlich starke Länder wie Salzburg und Vorarlberg Geldnot versprühen und nach Sparpotenzialen fahnden. Kurz: Die Länder sind reif, jetzt muss nur noch der Bund eine geschickte Verhandlungsstrategie finden.
Siehe auch:Hypo-Kapitalerhöhung: Bund drängt Kärnten zur Kasse
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