Kärntner Gemeinderatswahlen im Ausnahme-Modus

Die Kärntner Infektionszahlen sind hoch. Mit 159,8 weist das Bundesland aktuell die dritthöchste Sieben-Tage-Inzidenz Österreichs auf. Im Bezirk Hermagor liegt die Inzidenz gar jenseits der 600. Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am Sonntag mit mehr als 465.000 Wahlberechtigten finden deshalb unter schwierigen Bedingungen statt. Im Wahllokal ist nicht nur FFP2-Maske, sondern auch ein eigener Kugelschreiber Pflicht.

Der Ansturm auf Wahlkarten war hoch wie nie. Bereits vor einer Woche hatten 8.578 Klagenfurterinnen und Klagenfurter eine Wahlkarte angefordert - bei gut 81.200 Wahlberechtigten in der Landeshauptstadt also über zehn Prozent. Bei der vergangenen Wahl 2015 waren es noch 2.228 Briefwähler gewesen. In Villach wurden bis vergangenen Freitag gar um die 9.000 Wahlarten angefordert - gegenüber rund 1.200 2015. Weil die Karten erst nach Schließen des letzten Wahllokals ausgezählt werden dürfen, rechnet man in den größeren Städten damit, dass am Sonntagabend noch gar keine Wahlergebnisse vorliegen könnten.

SPÖ stellt aktuell die meisten Bürgermeister

Etliche Kärntner haben zudem den Vorwahltag am vergangenen Freitag genutzt, bei dem man sich sprengelunabhängig ein Wahllokal aussuchen kann - pro Kommune musste zumindest eines offen sein. Vor allem in den großen Städten herrschte Andrang. In Klagenfurt wählten 3.823, in Villach 1.590 Menschen.

Wenig Gedränge gab es dagegen im Wahlkampf, der deutlich reduziert wurde. Auf den Straßen waren weniger Plakate zu sehen als sonst, auf Hausbesuche verzichteten die Kandidaten weitgehend. Die gewohnten Wahlkampf-Events fielen aufgrund des Veranstaltungsverbotes ohnehin aus.

Neben Gemeinderäten werden am Sonntag auch zahlreiche Bürgermeister gewählt. In Klagenfurt treten zehn Kandidatinnen und Kandidaten an, in Villach sind es acht. Aktuell stellt die SPÖ mit 60 die meisten Bürgermeister in Kärnten, gefolgt von der ÖVP mit 42 und der FPÖ mit 24. Einen grünen Ortschef gibt es im Bundesland derzeit nicht, dafür sechs mit eigener Namensliste.

Ausschuss-Sitzungen laut Opposition verschleppt

Einige Kärntner Langzeit-Bürgermeister wird es nach der Wahl jedenfalls nicht mehr geben, was insbesondere für von der SPÖ gestellte gilt. 16 der aktuell 60 roten Ortschefs treten nämlich nicht mehr an, drei weitere haben ihr Amt bereits im Vorjahr an einen Nachfolger übergeben, der sich nun den Wählern stellt. Das gilt etwa für Gerhard Mock, der bis April des Vorjahres mehr als 31 Jahre im Rathaus von St. Veit saß.

In Klagenfurt warf die Opposition in ihren Wahlkampfabschlüssen am Donnerstag unterdessen der Stadtregierung unter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) mangelnde Transparenz vor. FPÖ-Bürgermeisterkandidat Wolfgang Germ und Ex-FPÖ-Bürgermeister Christian Scheider, der diesmal für das Team Kärnten antritt, kritisierten, dass vor der Wahl Kontrollausschusssitzungen zu umstrittenen Themen trotz geplanter Termine nicht mehr stattfänden. Dabei gehe es etwa um die Millionen-Veruntreuung aus der Klagenfurter Stadtkasse. Termine würden bewusst bis nach der Wahl verschleppt, sagten beide Kandidaten in Pressekonferenzen.(tschi)