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Kärntner ÖVP droht ein Desaster

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik

Aktuelle Umfrage sieht Volkspartei mit neun Prozent nur auf Platz fünf.


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Wien. Der Fasching in Kärnten steuert auf seinen Höhepunkt zu. Die Kärntner ÖVP hat derzeit allerdings wenig zu lachen. Bei der Landtagswahl am 3. März droht den Schwarzen ein Debakel. Ein erfolgreicher Neustart sieht anders aus.

Nach der Korruptionsaffäre um Josef Martinz, die mit einer nicht rechtskräftigen Verurteilung des früheren Parteichefs zu fünfeinhalb Jahren Haft endete, übernahm mit Gabriel Obernosterer und Wolfgang Waldner eine Doppelspitze die Volkspartei. Obernosterer wurde Landesparteichef und Spitzenkandidat, Waldner übernahm von Martinz den Sitz in der Landesregierung. Das landespolitisch relativ unbefleckte Duo versprach einen radikalen Neustart - und schmiss als demonstratives Zeichen die gesamte Führungsriege der Kärntner ÖVP raus. Auch auf der Landesliste für die Wahl am 3. März finden sich eigentlich nur neue Köpfe. Doch statt eines erfolgreichen Neubeginns droht ein völliger Absturz.

Laut einer aktuellen Umfrage des Klagenfurter Humaninstituts kommt die Volkspartei nämlich gerade einmal auf neun Prozent der Stimmen. Das wäre sogar noch um zwei Prozentpunkte schlechter als bei der Wahl 2004 und um fast acht weniger als 2009. Für die in Kärnten ohnehin nicht erfolgsverwöhnte ÖVP würde das den - mit dem BZÖ geteilten - fünften Platz bedeuten, hinter SPÖ (30), FPK (26), Team Stronach (16) und den Grünen (10).

Noch düsterer sieht es bei der Landeshauptmann-Direktwahl aus, da läge Obernosterer abgeschlagen auf dem letzten Platz. Laut der Umfrage wollen auch nur noch sieben Prozent der Befragten die ÖVP in der nächsten Landesregierung sehen. Aber damit wird es ohnehin knapp: Für ein Landesreferat müssen mindestens zehn bis elf Prozent erreicht werden.

Die ÖVP lässt sich nichtaus der Ruhe bringen

Die ÖVP lässt sich durch die aktuelle Umfrage nicht aus der Ruhe bringen. Das Humaninstitut sei "nicht seriös", sagt Landesgeschäftsführer Josef Anichhofer zur "Wiener Zeitung". Man stehe zwischen 14 und 17 Prozent. Das würde für das Ziel ("wir kämpfen um Regierungssitz") reichen.

Auch von einem verpatzten Neustart will Anichhofer nichts wissen: Dieser sei "gottseidank schon spürbar", denn nach dem "Desaster im Sommer" sei man in den Umfragen kaum mehr existent gewesen.

Die ÖVP verzichtet übrigens, genauso wie SPÖ und Grüne, auf Außenwerbung im Wahlkampf. Die übrigen Parteien tun das nicht. Ob allerdings das großflächige Plakatieren verhindern wird, dass auch die FPK ordentlich Federn lassen wird?

2009 erreichte man (noch als BZÖ) 44,9 Prozent. Diesmal sehen die Umfragen die Freiheitlichen bei rund 25 Prozent - immer klar hinter der SPÖ. Das liegt einerseits daran, dass der Jörg-Haider-Bonus diesmal fehlt, andererseits gehen auch diverse Korruptionsskandale nicht spurlos an der FPK vorüber. So wurde etwa Ex-Parteichef Uwe Scheuch in der "Part-of-the-Game"-Affäre verurteilt, gegen den Landeshauptmann und Spitzenkandidaten Gerhard Dörfler läuft aktuell eine Anzeige wegen unklarer Finanzierung von Annoncen und Plakaten.

Mit einem Regierungssitz rechnen darf das Kärntner Team Stronach um den Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer. Allerdings müsste Köfer sich dann zwischen Bürgermeisteramt und Landesregierung entscheiden.