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Kasparow: Intern unumstritten, aber als Putin-Herausforderer chancenlos

Von Ines Scholz

Analysen

Intern war das Ergebnis für Garri Kasparow ein riesiger Triumph. Drei Viertel der Delegierten (379 von 498) kürten den Gründer des Oppositionsbündnisses "Das andere Russland" auf dem Parteikongress zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im März 2008. Sein bisher größter Rivale, Michail Kasjanow, schaffte es gerade einmal auf 18 Stimmen. Der bei Präsident Putin in Ungnade gefallene Ex-Premier, der nun im Alleingang eine Kandidatur anstrebt, ist angesichts der sich bereits im Vorfeld abzeichnenden Niederlage auf dem Parteitag in Moskau gar nicht erst erschienen.


Kasparow versuchte nach seinem Sieg, Zweckoptimismus zu verbreiten. "Ich werde mein Möglichstes tun, damit die Ideen von Das andere Russland gewinnen. Das wird funktionieren, wenn wir geeint bleiben", rief er den Delegierten in der Konferenzhalle des Izmailowa Hotels zu. Doch Kasparow, der sich als einer der letzten Oppositionspolitiker traut, Putin frontal zu kritisieren (etwa als Mafiapaten), und deshalb gefährlich lebt, weiß natürlich, dass seine Chancen, im nächsten Frühjahr die Wahl für die Putin-Nachfolge zu gewinnen, bei Null liegen - und dass sich daran auch nichts ändern würde, wenn sich das zerstrittene liberale Oppositionslager - neben "Das andere Russland" neuerdings Kasjanow sowie die Traditionsparteien Jabloko und SPS - doch noch zu einem Schulterschluss entschließen sollte.

Denn die neue Kreml-Oligarchie setzt alles daran, Oppositionpolitik bereits im Keim zu ersticken. In den größeren Medien, die seit Putins Machtantritt ausschließlich vom Staat oder staatsnahen Konzernen kontrolliert werden, kommt die Opposition marginal bis gar nicht vor.

Bis zuletzt war nicht einmal sicher, ob der Bundesparteitag des Kasparow-Bündnisses überhaupt stattfinden kann. Eine im Sommer angemeldete Parteienveranstaltung in einem angemieteten Moskauer Kino hatten die Behörden mit dem Hinweis verboten, man habe nicht gewusst, dass die Veranstaltung politischer Natur sei. In vielen Städten wurden regionale Parteitage mit Polizeigewalt aufgelöst und Delegierte kurzerhand verhaftet.

Obwohl Kasparow laut Umfrage des Lewada-Instituts bei der Präsidentschaftswahl derzeit nur auf drei Prozent der Stimmen käme, rechnen viele seiner Anhänger damit, dass die vom Kreml gesteuerte Zentrale Wahlkommission seiner Bewerbung "aus formalrechtlichen Gründen" eine Absage erteilen könnte. Noch chancenloser ist - aufgrund der neuen Hürden, die das Wahlgesetz Oppositionsparteien aufbürdet - die Bewerbung von Kasparows Oppositionsbündnis für die Parlamentswahl im Dezember.

Kasparow sieht seine Aufgabe denn auch vor allem darin, dem System Putin einen Spiegel vorzuhalten. Er will wenigstens versucht haben, es demokratisch herauszufordern.