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Kassen legen Regierung Sparplan vor

Von Brigitte Pechar

Politik

Schelling: Gesundheitsreform ohne Spitäler gibt es nicht. | Wien. Hans-Jörg Schelling, Vorstandsvorsitzender des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, will sich mit dem Erreichten - die Kassen erwirtschafteten im Vorjahr konsolidiert 60 Millionen Euro Überschuss - nicht zufrieden geben. Er will noch heuer im Herbst einen "Masterplan Gesundheit" vorlegen. Nicht, um Regierung und Länder unter Druck zu setzen, wie er sagte, sondern damit eine gute Basis für Erfolge gelegt sei.


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Als Prämisse gilt für Schelling: "Eine Gesundheitsreform ohne Spitäler gibt es nicht." Der Hauptverband werde daher gemeinsam mit Experten ein Konzept ausarbeiten, das die Kompetenzverteilung im System genau beleuchtet und neu aufstellt. Die Diagnose sei bekannt, jetzt gehe es um die Umsetzung.

Schelling hofft, dass die Gespräche mit den Ländern, die ja für die Spitäler zuständig sind, schon sehr bald begonnen werden. Zwar gilt der derzeitige Finanzausgleich noch bis 2013, aber solche Gespräche bedürften einer längeren Vorlaufzeit.

Finanzierungaus einem Topf

Dabei gehe es nicht darum, mehr Geld in das System zu pumpen - "das wäre falsch" -, vielmehr müssten Synergien gehoben werden. Einmal mehr verwies Schelling auf die unüberbrückbaren Hürden beim Abbau von Spitälern, nicht zuletzt wegen der Landesgrenzen: Als Beispiel seien die Spitäler in Kittsee im Burgenland und im nur zwölf Kilometer entfernten Hainburg in Niederösterreich genannt.

"Wir brauchen eine zentrale Planung und Steuerung" - diese übernehme auch die Qualitätssicherung und regle die Ausbildung. Die Folge daraus sei die "Finanzierung aus einem Topf". Wer diese zentrale Steuerung dann übernehmen soll, ließ Schelling offen: "Das muss nicht der Hauptverband sein."

Man müsse auf jeden Fall davon wegkommen, dass einer anschaffe und der andere zahle.