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Kein Börsen-Krimi à la "Wall Street" in Wien

Von Rosa Eder

Wirtschaft

Die Bundes-Wertpapieraufsicht (BWA) ist im vergangenen Jahr auf der Suche nach Börsen-Insidern nicht fündig geworden. Rund 4 Mill. Wertpapiertransaktionsmeldungen · das sind etwa 16.000 pro | Börsetag · wurden analysiert. In nur 16 Fällen kam es zu Untersuchungen wegen möglicher Insiderdelikte, sechs Fälle wurden wegen möglicher Marktmanipulation durchleuchtet.


Die einzige Strafanzeige, die die BWA wegen vermutetem Insidermißbrauch bei der Staatsanwaltschaft einbrachte, wurde nicht weiter verfolgt, es kam zu keiner Verurteilung. Den anderen Börsen-

Aufsichtsbehörden in Europa ging es ähnlich: So kam es auch in Großbritannien 1998 zu keiner einzigen Insiderverurteilung. In Deutschland war die Staatsanwaltschaft im Zeitraum zwischen 1995 und 1998

mit 62 Strafanzeigen beschäftigt. Davon wurden 27 eingestellt, bei 20 kam es zu einer Art "Vergleich" mit Geldauflagen. In 13 Fällen wurden Geldstrafen verhängt, ohne daß eine gerichtliche

Hauptverhandlung stattfand. Bisher kam es zu keiner einzigen rechtskräftigen Verurteilung im Rahmen eines ordentlichen Gerichtsverfahrens, so die BWA.

In Österreich konnten von der BWA auch vorsätzliche Marktmanipulationen nicht nachgewiesen werden. "Nirgendwo in Europa ist der Tatbestand der Marktmanipulation klar gefaßt. Das liegt am

Gesetzgeber", sagte BWA-Direktor Thomas Goldmann gestern, Dienstag, in einer Pressekonferenz. Er wünscht sich mehr "Biß" in Form effizienterer Regelungen. In den USA beispielsweise, wo die

Gesetzgebung viel restriktiver sei, müsse etwa bei Insiderhandel kein vorsätzliches Verhalten vorliegen. Die Aufsichtsbehörden und Gerichte hätten es dort viel einfacher.

Die BWA erhielt im vergangenen Jahr 589 Ad-hoc-Meldungen von 82 Emittenten. 49% davon bezogen sich auf die Veröffentlichung von Quartals- und Jahresberichten, 25% auf den Erwerb oder die Veräußerung

von Beteiligungen, Strukturveränderungen und Kooperationen. Daß Firmen diese Meldungen für Gratis-Werbung mißbrauchen · wie dies in Deutschland oft vorkomme · sei in Österreich (noch) nicht der Fall.

Seit Bestehen der BWA bis einschließlich 31. Mai 1999 gingen bei der Behörde 241 Anträge auf Erteilung einer Konzession als Wertpapierdienstleistungsunternehmen ein. 142 dieser Anträge wurden bisher

positiv erledigt.

Die BWA, die derzeit 30 Mitarbeiter beschäftigt, hat vom Staat für die Jahre 1998 und 1999 ein Budget von jeweils 42 Mill. Schilling genehmigt bekommen. Der Rahmen für 1998 wurde geringfügig

unterschritten. Laut der Kostenverordnung für 1999 sind 75% der Kosten von den Kreditinstituten zu tragen. 1998 kostete eine Wertpapiertransaktion im Schnitt 5,8 Schilling.