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Kein Fortschritt zwischen EU-Iran

Von Arian Faal

Europaarchiv

Nachdem auch die jüngste Gesprächsrunde in Genf zwischen dem Iran und den Europäern ohne Ergebnis zu Ende gegangen ist, reagieren die iranischen Politiker bereits gereizt.


Eines hat der Iran schon vor der Wiederaufnahme der Atomgespräche mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Sonntag klargestellt: Die Urananreicherung sei Teil des iranischen Atomprogramms und man werde sie ungeachtet eines Erfolgs oder Fehlschlags der Verhandlungen wieder aufnehmen. Auch zu der Dauer der Gespräche gab es im Vorfeld eine deutliche Warnung seitens des Außenamtes. Wenn die Europäer in den Verhandlungen auf Zeit spielten, sei der Iran an weiteren Gesprächen nicht interessiert. Diese Ge-spräche dürften nicht "über ein vernünftiges Maß" hinaus andauern, betonte Außenamtssprecher Assefi.

Nachdem die Verhandlungen ohne Ergebnis zu Ende gegangen sind, sollen, wie im vergangenen November in Paris vereinbart, in einem sogenannten "Vermittlungsausschuss" weitere Gespräche stattfinden. Dass es bei diesen jedoch zu einem endgültigen Abkommen zum Nuklearprogramm kommen wird, ist unwahrscheinlich. Somit gewinnt einmal mehr der UN-Sicherheitsrat an Bedeutung.. Dort soll nach dem Willen der USA im Fall des Scheiterns die iranische Atomfrage "weiter-bearbeitet" werden.

Experten empfehlen unter-dessen ein kontrolliertes und überwachtes Anreicherungs-programm in Verbindung mit einer sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Einbindung des Iran. Dies wäre auch die Verhandlungsposition Teherans: das Angebot, die Anreicherung von Uran auf einem niedrigen Niveau (zum Beispiel 3,5 bis 8 Prozent) zu halten und auf die weitere Anreicherung, die der Westen fürchtet, zu verzichten.

Kandidaten noch ungewiss

Unterdessen ist in Teheran weiter unklar, wer für die Hardliner nun tatsächlich bei den Präsidentschaftswahlen im Juni ins Rennen geschickt wird. Ein Teil der Konservativen hat am Wochenende den ehemaligen Chef des iranischen Radios und Fernsehens, Ali Larijani, offiziell als ihren Mann vorgestellt. Viele islamische Würdenträger warten aber noch auf die endgültige Entscheidung von Ali Akbar Hashemi-Rafdanjani. Voraussichtlich nächste Woche werden dann die Kandidaten aller Lager feststehen.