"Kein Grund für Streik"

Wien. "Porzellan ist schnell zerschlagen, die Klebestellen bleiben lange sichtbar." Mit dieser Botschaft will Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely die Wiener Ärztekammer zum Einlenken bewegen. Für die Stadträtin gibt es nach wie vor "keinen Grund" für den für Montag von der Ärztekammer angesetzten Streik. Und sie ruft alle Ärzte auf, Verantwortung zu übernehmen. "Es handelt sich um kein Spiel, sondern um das Wichtigste, die Gesundheit", so Sonja Wehsely.

Noch eimal geht sie auf die Forderungen der Ärztekammer Wien ein und erklärt, dass diese so vereinbart waren. Die weitere Reduktion von Nachtdiensten sei nicht überfallsartig, sondern werde in Etappen eingeführt. "Im Juni 2015 hatten wir 368 Nachtdienste. Im Juni 2016 waren es 348 und von den weiteren 40 kommt es am 1. Oktober zu den ersten 20 Nachtdienstkürzungen", so die Stadträtin. Und: "Ich stehe dazu, es ist die größte Umstellung der vergangenen Jahrzehnte."

Neue Gesprächsrunden

Dennoch sei sie gesprächsbereit und strecke die Hand aus. "Ich erwarte mir, dass sie diese auch ergreifen", so Wehsely. Sie hat beim KAV für heute, Freitag, Gespräche angefordert. Die Generaldirektion, Führungskräfte und Ärztevertreter sollen sich an einen Tisch setzen, um entsprechende Bedenken zu zerstreuen. "Wenn es Wünsche gibt, so wird das besprochen." Wehsely räumt ein, dass der KAV ein anderes Betriebsklima brauche. Es ist der Versuch einer Deeskalation und des Ausgleichs in den Häusern, wo es noch nicht funktioniert. Die Stadträtin sei aber überzeugt, dass die Probleme im Krankenanstaltenverbund intern gelöst werden könnten.

Weiters will sie selbst die Ärztekammer, aber auch alle weiteren Spitalsträger, in den nächsten Wochen zu Gesprächen einladen. Sie biete an, über die Einführung einer Rufbereitschaft in der Nacht zu reden, um das Thema Nachtdienstreduktion zu deeskalieren. Auch das neue Hausarzt-Modell, die Ausbildung der Ärzte und die Ausweitung des Ärztefunkdienstes sollen dabei Thema sein.

Ob ein Streik mögliche Auswirkungen auf das Dienstverhältnis haben könne, lässt die Stadträtin offen. Dass es das Recht auf einen Streik prinzipiell gebe, stellt sie nicht in Abrede. Allerdings sei es eine dienstrechtliche Verfehlung, wenn man nicht zum Dienst erscheint.

Die Ärztekammer will drei Tage vor dem geplanten Streik nicht mehr diskutieren. "Der von der Wiener Ärztekammer ausgerufene Warnstreik der Wiener KAV-Ärzte findet - so wie geplant - am kommenden Montag statt. Bis dahin wird es auch keine Gespräche seitens der Ärztekammer mit dem KAV oder der Stadträtin geben", heißt es. Man habe sich "wochenlang" vergeblich um Gespräche bemüht. Wehsely wiederum weist diesen Vorwurf als "bewusste Unwahrheit" zurück.