Zum Hauptinhalt springen

"Kein Kontakt zu regulären Truppen"

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Politik

EU-Missionsleiter in Georgien wehrt sich gegen Vorwürfe. | Brüssel. Wie viele russische Soldaten in Süd-Ossetien und Abchasien sind, wisse er nicht, sagte der Chef der EU-Beobachtungsmission in Georgien, Hansjörg Haber, am Freitag. Was er wisse sei, dass die Friedenstruppen durch reguläre Streitkräfte ersetzt werden und dass deren Stationierung "keine rechtliche Grundlage" habe. Mit den regulären russischen Truppen gebe es im Gegensatz zu den ehemaligen Friedenshütern auch keinerlei Kontakt: "Wir haben keine Telefonnummer", sagte Haber. Mit den Russen könne lediglich über einen russischen Diplomaten in der Schweizer Botschaft in Tiflis kommuniziert werden.


Wenig Verständnis zeigte Haber auch über pauschale Anschuldigungen aus Russland und Süd-Ossetien, seine Beobachter würden georgische Provokationen nicht verhindern. Er brauche konkrete Daten und Fakten, um mögliche Vorfälle überprüfen zu können. Dazu sei auch der Zugang nach Süd-Ossetien hilfreich, der bisher noch nicht gestattet wurde. Und wenn sich Moskau über georgische "Spezialkräfte" in den Pufferzonen um die beiden abtrünnigen Provinzen beschwere, glaube er an ein Missverständnis: Russen verstünden unter Spezialkräften eben etwas anderes, meinte Haber. In Georgien handle es sich um leicht bewaffnete Polizisten ohne Panzerfahrzeuge. Und die täten ihren Job "angemessen". So seien die 35.000 aus den Pufferzonen vertriebenen Georgier inzwischen weitgehend zurückgekehrt, sagte der EU-Diplomat.

Moskau beruft sich bei der Stationierung seiner Soldaten auf Verträge mit Süd-Ossetien und Abchasien, die es als unabhängige Staaten anerkannt hat.