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Kein ruhiger Fluss

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

"Die Geschichte Europas ist kein ruhiger Fluss, sondern hat sich von Krise zu Krise weiterentwickelt", meinte Frankreichs Präsident Chirac vor dem Scheitern des Verfassungsgipfels in Brüssel. "Ich weiß nicht, warum das heute anders sein sollte."


Um die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg ziehen, gründeten Frankreich, Deutschland, Italien und die drei Benelux-Staaten 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). 1957 unterzeichneten die sechs Länder ("Gründerstaaten") die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in Rom. Seit den beiden "Römischen Verträgen" werden alle EU-Verträge in der italienischen Hauptstadt hinterlegt. 1965 führten die Gründerstaaten in der Europäischen Gemeinschaft (EG) die EGKS, die EWG und die Euratom zusammen.

Die Einheitliche Europäische Akte war 1986 die erste große Vertragsrevision: Mit ihr wurde - trotz Widerstands der britischen Regierungschefin Margaret Thatcher - der harmonisierte Binnenmarkt eingeleitet. Der Maastricht-Vertrag ebnete 1991 den Weg für u.a. die Gemeinschaftswährung und begründete die eigentliche Europäische Union (ab 1993). In Frankreich wurde der Vertrag nur mit knapper Referendumsmehrheit verabschiedet, in Dänemark waren zwei Volksabstimmungen notwendig. Der Vertrag von Amsterdam bereitete 1997 bereits die Erweiterung vor. Die Entscheidung über eine Stimmgewichtung im Rat wurde verschoben. Im Vertrag von Nizza wurde 2000 eine - von Beginn an umstrittene - Lösung gefunden. In Irland konnte der Nizza-Vertrag erst nach einem zweiten Referendumsgang ratifiziert werden.