Kein Ruhmes-Blatt für den Westbalkan

Worum es ging, war weiß auf schwarz zu lesen. Nach Medienfreiheit verlangten die serbischen Journalisten, die eine Konferenz in Tirana dazu nutzten, auf die Situation in ihrem Land hinzuweisen. Zu dem Zweck hatten sie sich schwarze T-Shirts mit weißem Aufdruck angezogen. Und da es sich um die EU-Westbalkan-Medientage handelte, erhoben sie auch gleich eine Forderung an die Europäische Union. Diese sollte mehr zur Unterstützung der Journalisten tun.

"Während wir hier in Albanien miteinander reden, werden unabhängige Medien in Serbien ausgelöscht", klagte Tamara Skrozza vom Podium aus an. Sie ist unter anderem für das "Vreme"-Magazin sowie den Presserat in Belgrad tätig. Skrozza warf der EU, mit der ihr Land Beitrittsverhandlungen führt, vor, die eigenen Werte zu verraten. Während nämlich einige Medien finanziell ausgehungert und manche Journalisten eingeschüchtert würden, würden EU-Vertreter bei Besuchen in Belgrad die Regierung und den Staatspräsidenten hofieren. Dabei müssten doch nicht zuletzt die Verletzungen gegen die Pressefreiheit thematisiert werden.

Allerdings gibt es da noch eine andere Seite: Die EU-Kommission spricht die Situation der Medien regelmäßig an. In ihren Fortschrittsberichten zu den Westbalkan-Staaten wird der Pressefreiheit immer Platz eingeräumt. Immerhin ist eine Wahrung der Grundrechte eine wesentliche Bedingung für die Aufnahme in die Gemeinschaft. Und dass in Serbien noch Handlungsbedarf besteht, ist in den Berichten sehr wohl zu lesen.

Auch ist Serbien nicht das einzige Land, in dem Journalisten die Arbeit erschwert wird. Vertreter aus Bosnien-Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo berichteten ebenfalls von Repressionen, Finanznöten, Drohungen und prekären Arbeitsbedingungen.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit, die die Organisation Reporter ohne Grenzen jährlich erstellt, platzieren sich die Balkan-Länder - inklusive Rumänien und Bulgarien - heuer zwischen der 46. und 111. Stelle, an der Mazedonien liegt. Erfasst sind 180 Staaten, wobei Nordkorea sich auf dem Index ganz unten befindet. Spitzenreiter sind hingegen Norwegen, Schweden und Finnland; Österreich liegt auf Platz elf.

Weit schlechter präsentiert sich das EU-Mitglied Bulgarien, das die 109. Stelle einnimmt. Die Lage in Montenegro scheint etwas besser: Das Land ist auf Platz 106. Die anderen EU-Kandidaten, Serbien und Albanien, sind an 66. und 76. Stelle zu finden - wobei Serbien im Vergleich zum Vorjahr um sieben Stellen runtergerutscht ist. Es liegt nun auf der Liste direkt hinter Bosnien-Herzegowina. Der Kosovo wiederum rangiert unter Nummer 82.

"Pressefreiheit wird von vielen noch als Luxusproblem angesehen", sagte die kosovarische Medienanwältin Flutura Kusari auf der Konferenz in Tirana. So gibt es in der Bevölkerung der jeweiligen Länder immer wieder die Meinung, dass die Sicherung anderer Rechte als jener für die Medien wichtiger sei. Dass aber die Pressefreiheit nachgeordnet werde, sei eine problematische Einstellung. Freie Medien und Demokratie seien nicht voneinander zu trennen. Das gilt allerdings ebenso für die EU-Mitglieder.