Kein schneller Ausweg

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© Luiza Puiu

Die Sehnsucht der SPÖ nach einem Schlussstrich unter die Agonie wird sich nicht so schnell erfüllen.


Man kann sich nicht jahrelang sehenden Auges in ein Schlamassel dieses Ausmaßes hineinmanövrieren und dann hoffen oder glauben, mit einigen Sitzungen, einem schnellen Parteitag und ein bisschen Basispartizipation sei alles wieder gut. Die Krise der SPÖ ist kein Showdown zweier ehrgeiziger Personen, die beide gravierende Mängel für das Spitzenamt haben. Die Malaise der stärksten Oppositionskraft liegt darin, dass ein regionaler, kultureller und deshalb auch politischer Riss durch die Partei geht.

Solche Risse sind nichts Ungewöhnliches für Bewegungen, die Volkspartei sein wollen. Den Kitt für den Zusammenhalt liefern zum einen Persönlichkeiten an der Spitze, die diese Gräben nicht nur zudecken, sondern durch ihre integrative Kraft sogar zum Verschwinden bringen können, und zum anderen der Wille zur Macht - oder, positiver formuliert: zum Regieren und Gestalten im Sinne eigener programmatischer Ziele.

Weder Pamela Rendi-Wagner, die seit Ende 2018 an der Spitze der SPÖ steht, noch Hans Peter Doskozil, der selbstbewusste Landeshauptmann des Burgenlands, verfügen - Stand März 2023 - als Personen über die notwendige Integrationskraft, um die Gräben in der SPÖ zu überwinden. Wunder sind natürlich nie ausgeschlossen, aber wahrscheinlich ist eine solche wundersame Wandlung nach Maßgabe der bisherigen Erfahrungen nicht.

Eigentlich könnte man die SPÖ mit ihrer permanenten Selbstbeschäftigung einfach sich selbst überlassen. Aber so einfach ist das nicht. Die SPÖ ist nicht nur die zweitstärkste Kraft des Landes, sie führt auch die Opposition im Parlament an und ist von daher die Kanzlerpartei in Reserve, sollte die aktuelle Koalition aus welchen Gründen auch immer krachen gehen. Eine stabile SPÖ ist, mit anderen Worten, wesentlich für die Stabilität des politischen Systems der Republik. Schon ein kurzer Blick zurück zeigt, wie fahrlässig bis an den Rand der Verantwortungslosigkeit die drei großen Parteien des Landes mit dieser Stabilität in den vergangenen Jahren umgegangen sind.

Doch zurück zur Sozialdemokratie. Deren Sehnsucht nach Klarheit oder auch nur einem Schlussstrich unter die aktuelle Agonie wird sich nicht, oder jedenfalls nicht so schnell, erfüllen. Warum allerdings in einer Gesellschaft mit immer höherer Professionalisierung ausgerechnet der gesamtgesellschaftlich so zentrale Bereich des Politischen unentwegt mit unprofessioneller Selbstbeschädigung glänzt, wäre einer tieferen Untersuchung wert. Und das wiederum betrifft nicht allein die Sozialdemokratie.