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Kein Stimmenmagnet mehr

Von Walter Hämmerle

Politik

Wenig Hoffnung auf ein Ende der Führungsdebatte in der FPÖ hat der Meinungsforscher Peter Ulram im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Spätestens mit den absehbaren Niederlagen bei den Landtagswahlen Ende September werde diese wieder voll aufbrechen. Dass mit einer Rückkehr des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider an die FPÖ-Spitze die Partei aus ihrem Tief heraus findet, bezweifelt | Ulram: Haider habe alle positiven Imagewerte verloren.


Nicht nachvollziehen kann Ulram das an der FPÖ-Basis weit verbreitete Gefühl, mit einem Obmann Haider könne man einfach zu den Wahlerfolgen der Vergangenheit zurückkehren. Dieser habe alle positiven Imagewerte, die ihn einst auszeichneten, verloren. Heute sei der Kärntner Landeshauptmann mit Sicherheit kein "Stimmenmagnet" mehr.

Seine einzige Chance liege in einer seriösen Regierungsarbeit über einen längeren Zeitraum hinweg, doch ob sich ein solcher Politikzugang mit seinem Charakter vereinbaren lässt, daran hegt Ulram mittlerweile einige Zweifel.

"Erstaunlich" ist für ihn vor allem die mangelnde Lernfähigkeit: Die Strategiedebatte über "Opposition oder Regierung" habe es schon letztes Jahr gegeben, und auch jetzt würden Umfragen zeigen, dass die Bevölkerung dies nicht goutiert. Auch eine Erholung der Partei, im Zusammenhang mit der Debatte um die Pensionsreform, immer wieder als Beweis für die "Richtigkeit" dieser Strategie angeführt, kann Ulram nicht nachvollziehen. "Noch mehr solche Erfolge werden für die FPÖ tödlich sein".

Wobei der Politologe durchaus zugesteht, dass eine solche Strategie zumindest theoretisch durchaus erfolgreich sein hätte können. Allerdings: "In der Praxis hat sie noch stets in Niederlagen geendet." Offensichtlich gebe es in der FPÖ gravierende Auffassungsunterschiede darüber, was ein Erfolg ist. Denn das Votum im Bundesrat habe es nun verhindert, dass die FPÖ die Kompromisse bei der Pensionsreform als Erfolg verkaufen könne.

Die Obmann-Debatte werde weiter gehen, ist er überzeugt - erst als Füller für das mediale Sommerloch, um schließlich nach den sich abzeichnenden Wahlniederlagen im Herbst in Tirol und Oberösterreich wieder voll aufzubrechen.

Der ÖVP bleibe nur, auf die Lernfähigkeit der FPÖ zu hoffen. Ansonsten werde sie wohl ein Ende mit Schrecken einem Schrecken ohne Ende vorziehen - und so unter Umständen sogar eine Wahlniederlage in Kauf nehmen.