"Kein Weg zurück"

Die Wehrpflicht bleibt im Grundgesetz verankert und kann bei Bedarf mit einfacher Mehrheit vom Bundestag wieder eingeführt werden. Mit der Wehrpflicht endet auch der Zivildienst, der ebenfalls durch einen Freiwilligendienst ersetzt wird.

Die Aussetzung der Wehrpflicht war im Frühjahr 2010 von dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßen worden. In der Union gab es zunächst heftigen Widerstand. Im Herbst verabschiedeten sich CDU und CSU auf ihren Parteitagen aber dann doch von ihrem bisherigen "Markenkern" und machten damit den Weg für die Aussetzung der Wehrpflicht frei.

Mehrfach verkürzt

Der Wehrdienst war nach dem Ende des Kalten Krieges mehrfach verkürzt worden und dauerte zuletzt noch sechs Monate. Am 3. Jänner traten die letzten Wehrpflichtigen ihren sechsmonatigen Dienst an. Am 1. Juli beginnt der Freiwilligendienst, für den sich auch Frauen melden können.

Dem neuen Gesetz zufolge kann niemand mehr ohne seine Zustimmung zur Bundeswehr einberufen werden soll. Damit verbunden ist das Ziel einer Reduzierung der Truppenstärke auf bis zu 185.000 Soldaten.

Die Wehrpflicht sei sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Debatte. "Es gibt keinen Weg zurück." Es handele sich um eine notwendige Entscheidung, die ihn aber nicht erfreue. "Niemand kann sicher sagen, wieviele Freiwillige am 1. Juli zu uns kommen." In jüngster Vergangenheit war spekuliert worden, dass sich deutlich weniger junge Menschen bewerben als den Planungen der Bundeswehr zufolge benötigt werden. Demnach soll es 15.000 Stellen für einen freiwilligen Wehrdienst von zwölf bis 23 Monaten geben. (APA/dpa)

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