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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Keine Alternative zur Konsolidierung des österreichischen Staatshaushaltes sieht der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, Helmut Frisch. Ende 1998 betrug die bereinigte Finanzschuld | des Bundes 1.535,7 Mrd. Schilling oder 58,6% (nach 58,7%) des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die öffentliche Verschuldung im Sinne der Maastricht-Kriterien sank um 1,2 Prozentpunkte auf 63,1% des BIP.
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Damit liegt Österreich im Vergleich mit den anderen Ländern der EU im Mittelfeld. Die Defizitquote aller öffentlichen Haushalte stieg 1998 infolge etwas geringerer Budgetüberschüsse der
Länder und Gemeinden leicht von 1,9% auf 2,1% des BIP (vorläufige Zahl). Frisch wies allerdings auf die erfolgreichen Konsolidierungsanstrengungen der Regierung in den Jahren zuvor hin.
Er ist auch durchaus optimistisch, daß Österreich im Jahr 2002 ein Budgetdefizit von 1,4% des BIP erreichen kann. Im kommenden Jahr werde der (künftige) Finanzminister allerdings "Erklärungsbedarf"
haben, denn die angekündigten Maßnahmen der Steuerreform dürften das nach Brüssel mit 1,7% des BIP gemeldete Budgetdefizit um 0,7 Prozentpunkte auf 2,4% erhöhen. Die neue Regierung habe aber
ja noch zwei bis drei Jahre Zeit.
Die von 87,8 Mrd. auf 90,1 Mrd. Schilling gestiegenen Zinszahlungen · 74,6 Mrd. waren in heimischer und 15,5 Mrd. Schilling in fremden Währungen zu bedienen · bezeichnete Frisch als weiterhin "enorme
Belastung". Der Zinsaufwand lag deutlich über dem Nettodefizit des Bundes von 66 Mrd. Schilling. Der Grund: Der "primäre Haushalt" (Einnahmen minus Ausgaben ohne Zinsen) habe einen Überschuß ergeben.
Frisch: "Das ist "das Geheimnis der Konsolidierung". Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht habe sich eine sukzessive Reduktion der Zinsbelastung ergeben. Gemessen am BIP verringerte sich
der Zinsendienst von 3,6% im Jahr 1996 auf 3,4% im vergangenen Jahr.
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