Keine grüne Bescheidenheit

Salzburg. Auf Aufklärung folgt Angriff. Daran lassen die Salzburger Grünen, die am Dienstag als erste Partei offiziell in den Wahlkampf für die Landtagswahlen am 5. Mai gestartet sind, keinen Zweifel. Bescheidenheit ist dabei fehl am Platz. Die Landessprecherin Astrid Rössler gibt als Wahlziel eine Verdoppelung der Stimmen auf 15 Prozent sowie eine Verdoppelung des Landtagsteams auf vier Abgeordnete aus.

Derart selbstbewusst hat die Grünen die Ursache für die um ein Jahr vorgezogenen Landtagswahlen gemacht: die Affäre um Spekulationsgeschäfte in der Salzburger Finanzabteilung. Die sonst zurückhaltende Rössler entdeckt im Wahlkampf ihre angriffige Seite: "Die Regierung hat Spekulation gesät und Spielsucht geerntet. Das Offizierskasino in der Kaigasse ist das Erste, das geschlossen gehört", sagte sie. Zur Erklärung: In der Kaigasse hat die Finanzabteilung ihren Sitz, deren Leiter Eduard Paulus war bis zum Auffliegen des Finanzskandals auch Präsident der österreichischen Offiziersgesellschaft.

"Die Abwahl von Rot-Schwarz ist unser Thema", erklärte Rössler. In weiterer Folge sollen die Grünen in die Regierung einziehen. Für einen bestimmten Koalitionspartner wollte die Landessprecherin keine Präferenzen nennen. "Unser Fokus ist, welche Themen wir umsetzen können", so Rössler. Auch eine Variante mit einer Drei-Parteien-Regierung wollte sie nicht ausschließen.

Guter Boden für die Grünen

Eine solche könnte für eine Regierungsbeteiligung notwendig werden. Denn die beiden Großparteien liegen in Umfragen um 30 Prozent, die Grünen duellieren sich mit der FPÖ bei 13 Prozent um Platz zwei. Dass die Grünen in Salzburg ihr Potenzial bei diesen Wahlen ausschöpfen können, ist nicht unwahrscheinlich. Denn Salzburg ist grundsätzlich ein guter Boden für die an der Salzach traditionell bürgerlich geprägte Partei. Schon 1989 zog eine grüne Liste in den Landtag ein, im Gemeinderat ist die grüne Bürgerliste schon seit 1977 vertreten.

Diese Erfolge waren nicht zuletzt das Verdienst charismatischer Persönlichkeiten der Stadt-Bürgerliste. Politiker wie Herbert Fux und Johannes Voggenhuber hatten bundesweite Strahlkraft.

Duell im U-Ausschuss

Nun geht Rössler erstmals als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. Die 53-jährige Juristin hat ihren Hintergrund ebenfalls in einer Bürgerinitiative. Schon vor ihrem Einzug in den Landtag 2009 bekämpfte sie mit dem Anrainerschutzverband den Salzburger Flughafen.

Ihr Vorgänger als Spitzenkandidat und aktuell einziger Kollege im Landtag, Cyriak Schwaighofer, warnte schon 2006 vor möglichen negativen Konsequenzen aus Spekulationsgeschäften. Die beschäftigen die beiden Abgeordneten auch heute, Mittwoch, da kommt es am vorletzten Befragungstag des U-Ausschusses zur Finanzaffäre zur Gegenüberstellung von Paulus und seiner Referatsleiterin Monika Rathgeber.