"Keine Kürzungen für Versicherte"

Wien. "Es ist unethisch, begrenzte Ressourcen im Gesundheitswesen zu verschwenden", betonte Josef Probst, designierter Generaldirektor des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, am Mittwoch. Die Effizienz müsse gesteigert werden - Leistungskürzungen werde es aber keine geben. Am 1. April löst der 58-Jährige den in Pension gehenden Josef Kandlhofer ab, der elf Jahre lang den Generaldirektor-Posten innehatte.

Das "gerüttelte Maß an Effizienzsteigerungspotenzial" ortet der SPÖ-nahe Probst zum Beispiel bei "sinnlosen Untersuchungen ohne therapeutische Konsequenzen, Doppelt- und Mehrfachbehandlungen". Wenn in Österreich um 50 Prozent über dem europäischen Durchschnitt im Spital gelegen werde, "dann gibt es hier Potenzial". Angesprochen auf die oberösterreichische Hüftprothesen-Debatte betonte er, dass es dort weder aus der Politik, noch aus der Verwaltung Einsparungsaufträge gegeben habe. "Da wird nichts niedergespart." Selbst in der Vergangenheit, die von zwei Wirtschaftskrisen geprägt war, sei es gelungen, ohne Leistungskürzungen durchzukommen, ergänzte Kandlhofer, der der ÖVP zuzurechnen ist. Laut seiner Aussage habe sich der Hauptverband in den Jahren 2002 bis 2012 sogar konsolidiert.

Probst hat jedoch noch weitere Pläne. Die Sozialversicherung spiele eine tragende Rolle als Motor bei der Modernisierung des Gesundheitswesens, betonte er. Konkret sind es drei Hauptaufgaben, die für ihn im Vordergrund stehen: Eine "kluge und am Menschen orientierte Umsetzung der Gesundheitsreform", die Unterstützung des politischen Ziels "länger leben bei guter Gesundheit" sowie der Ausbau der "E-Health", also der "Elektronischen Gesundheit" - von der E-Medikation bis zur Elektronischen Gesundheitsakte Elga.

Durchsetzung von Elga und E-Medikation im Fokus

Vor allem der letzte Punkt scheiterte bisher am massiven Widerstand der Ärzte. Das System sei zu wenig anwenderfreundlich, wurde kritisiert, und auch die Opting-out-Regelung (jeder, der sich nicht explizit abmeldet, ist automatisch dabei) sei der falsche Weg. Kandlhofers knapper Kommentar dazu: "Der Widerstand gegen die E-Card war ähnlich stark wie gegen Elga. Heute ist die E-Card nicht mehr wegzudenken."

Bei diesem Thema steht laut Probst nicht die Meinung der Ärzte, sondern der Nutzen für die Bürger im Mittelpunkt. Es gehe darum, Wechselwirkungen vorzubeugen und Mehrfachverschreibungen zu vermeiden. Der sichere Zugang zu den Daten der persönlichen Gesundheitsakte müsse allerdings gewährleistet sein.

Bezüglich der Gesundheitsreform wird laut Probst angestrebt, dass die Patienten möglichst rasch positive Veränderungen zu spüren bekommen. Ziele seien patientenfreundlichere Öffnungszeiten, geringere Wartezeiten und die Stärkung der Primärversorgung. Auf Basis der Vereinbarungen zwischen Bund, Ländern und der Sozialversicherung soll der erste Bundeszielsteuerungsvertrag mit einer Laufzeit von vier Jahren bis Juni 2013 vorliegen.

Mit "länger leben bei guter Gesundheit" sprach Probst die Forcierung der Vorsorgeuntersuchungen an. Noch offene Fragen seien: Wie soll die wohnortnahe Versorgung in Zukunft aussehen, welche Rolle übernimmt der Allgemeinmediziner und worüber muss er Bescheid wissen?

Erst wenn diese Konturen fixiert sind - auch von den Ländern -, wird laut Probst konkret über die für die Patientenversorgung notwendigen Einrichtungen verhandelt. Spätestens dann wird wohl auch die entscheidende Frage geklärt werden müssen, wer diese betreibt und finanziert.