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Keine Meter für Meta?

Von Bernhard Baumgartner

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Klagen, um Monopolisten zu zerschlagen, sind selten von Erfolg gekrönt. Diese können sich die besten Anwälte leisten, zudem sind die Gesetze meist auf der Seite der Unternehmen und nicht der Verbraucher. Dennoch dürfen die Kritiker von Facebook nun Hoffnung schöpfen: Jene Wettbewerbsklage, mit der die US-Regierung Facebook (Meta) zerschlagen will, ist im zweiten Anlauf von einem Gericht in Washington angenommen worden. Damit könnte Facebook vor Gericht im schlimmsten Fall gezwungen werden, die Milliarden-Zukäufe WhatsApp und Instagram wieder abzustoßen.

Eine interessante Sache. Bis zur Entscheidung dürften aber Jahre vergehen, und Jahre heißen in der Tech-Branche tatsächlich Jahrzehnte. Es ist der zweite Anlauf der Klage. Die erste Version hatte Richter James Boasberg im vergangenen Sommer mit Verweis auf eine unzureichende Argumentation abgewiesen. Bei der nachgebesserten Klage sah er den Vorwurf des unfairen Wettbewerbs nun viel besser begründet, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Der Richter wies auch Facebooks Forderung ab, die Klage abzuweisen, weil FTC-Chefin Lina Khan befangen sei.

Facebook vorzuwerfen, dass es erfolgreich ist, ist möglich, aber nicht sinnvoll. Die strategischen Zukäufe potenzieller Konkurrenten wie Instagram oder WhatsApp sehen da schon anders aus. Tatsächlich hat Facebook viel mehr zugekauft, und nicht alles war erfolgreich. Das nennt man erfolgreiche Strategie. Ob es auch rechtens war, wird sich weisen.