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Keine Wende der Wende in Salzburg: Die FPÖ eignet sich nur zum Bluffen

Von Walter Hämmerle

Analysen

Die Wende der Wende ist ausgeblieben: Salzburg wird auch in den kommenden fünf Jahren von einer rot-schwarzen Koalition unter Führung von Gabi Burgstaller regiert werden. | Dabei hatte die ÖVP durchaus mit Alternativen geliebäugelt, wie ja auch Parteichef Wilfried Haslauer am Mittwoch offen eingestand. Schwarz-Blau verfügt nämlich im neu gewählten Salzburger Landtag ebenso über eine gemeinsame Mehrheit wie Rot-Blau.

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Tatsächlich waren in den Wochen seit dem 1. März die Stimmen aus der Volkspartei immer lauter geworden, die auf die Realisierung einer sogenannten bürgerlichen Koalition mit der FPÖ drängten. Die schmerzhafte Niederlage des Jahres 2004, als die SPÖ mit der noch unverbrauchten Burgstaller als Wählermagnet eine zerstrittene ÖVP vom Platz an der Sonne verdrängte, sollte damit vergessen gemacht werden.

Eigentlich ein guter Plan, nur: Eine rechnerische Mehrheit macht noch keine politische Koalition. Die FPÖ von Karl Schnell mag sich vielleicht als Drohgebärde im Wahlkampf - für beide Parteien, wohlgemerkt - eignen, an der nicht vorhandenen Lust aufs Regieren konnte allerdings keinen Zweifel hegen, wer jemals dem FPÖ-Chef bei dieser Frage genau zugehört hat.

Da war viel von der angeblichen Machtlosigkeit der Landesregierung angesichts der anstehenden Probleme die Rede; von Forderungen als Bedingung fürs Mitregieren, die sich direkt an Brüssel oder Wien richteten; und davon, dass die eigenen Wähler es nicht verstehen würden, wenn man mitregiert, obwohl man doch nichts ändern könne. Der FPÖ steht der Kopf nicht nach Regieren. Wozu auch, lassen sich Wahlen doch aus der Opposition leichter gewinnen.

Zur Fortsetzung von Rot-Schwarz gab es also keine wirkliche Alternative, weshalb man alle diesbezüglichen Drohungen getrost als Potemkinsche Dörfer abtun kann. Das scheinen übrigens auch die Fans von Schwarz-Blau in der Salzburger ÖVP so gesehen zu haben, als diese das Verhandlungsergebnis Haslauers einstimmig absegnete. Dass sich auch in der SPÖ keine Gegenstimme dazu fand, dass Burgstaller Landeshauptfrau für weitere fünf Jahre bleibt, verwundert dagegen weniger.

Burgstaller und Haslauer eint nicht gerade innige Zuneigung, ihre Charaktere und Auffassungen von Politik sind dazu auch nicht geeignet. Allerdings sind beide fähig und bereit zum pragmatischen Brückenschlag, zur Sacharbeit. Andere vom Wähler erzwungene große Koalitionen - wie etwa die Vorgängerregierung im Bund oder die aktuelle in der Steiermark - sind daran gescheitert. Das sind nicht die schlechtesten Vorzeichen für die kommende Salzburger Legislaturperiode.