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Keiner will Merkels Vize werden

Von WZ-Korrespondentin Christine Zeiner

Politik

Aussichten auf SPD-Wahlsieg schwinden - und das Interesse an der Kandidatur.


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Berlin. Die Glanzzeiten der SPD sind lang vorüber - und das Kanzleramt ist derzeit wieder ein Stück weiter entfernt als vor ein paar Monaten. Auf 38 Prozent kommen die Konservativen in Umfragen. Nur 26 Prozent würden die Sozialdemokraten wählen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist beliebt und in Krisenzeiten eine Art Fels in der Brandung. Für die SPD dürfte es 2013, wenn der Bundestag neu gewählt wird, nicht leicht werden: Wer nimmt es mit Merkel auf? Wer tritt an, Kanzler zu werden?

Doch in Berlin unkt man, dass die Frage vielmehr lauten dürfte, wer Vizekanzler werden möchte. Möglicherweise ist das der Grund, weshalb es noch keinen Kandidaten gibt - obwohl man noch vor einigen Monaten den Eindruck hatte, dass sich drei Genossen um die Kandidatur reißen: Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Gabriel ist Parteichef und früherer Umweltminister im Kabinett Merkel, Steinmeier ist Klubchef, früherer Außenminister und Vizekanzler - sowie glückloser Spitzenkandidat im vergangenen Wahlkampf. Steinbrück, vergleichsweise "wirtschaftsfreundlich" und deshalb intern umstritten, ist einfacher Bundestagsabgeordneter, in der großen Koalition war er Finanzminister. Den Österreichern dürfte er vor allem wegen seiner saloppen Sprüche in Erinnerung sein: Zu einer Konferenz über Steueroasen vor drei Jahren in Berlin etwa lud er speziell "Luxemburg, Liechtenstein, Österreich, Ouagadougou". Gabriel gilt als "Polterer", Steinmeier hingegen als ruhig und farblos.

Rösler ist "gern Vizekanzler"

Laut "Leipziger Volkszeitung" vom Montag soll sich Gabriel aus dem Rennen zurückgezogen haben. Dem widerspricht die SPD-Generalsekretärin: "Ich kann das nicht bestätigen. Es handelt sich um eine weitere, wie das Kraut in die Höhe schießende Spekulation", sagte Andrea Nahles. Doch die SPD-Spitze ist an den monatelangen "Spekulationen" nicht unschuldig und setzt ihnen derzeit kein Ende. Die "K-Frage" überlagert die Inhalte - auch wenn Nahles am Samstag erklärte, dass es "nicht um die Vergangenheit, nicht um Kanzlerkandidatenfragen, sondern um die Zukunft" gehe. Immerhin hatten sich die Sozialdemokraten zum "Zukunftskongress" im Berliner Bundestag eingefunden. Eineinhalb Jahre lang hatten sich Genossen untereinander und mit Unternehmern und Verbänden auf Initiative von Steinmeier hin ausgetauscht. Denn mit der letzten Bundestagswahl war klar: Einstige SPD-Wähler wissen nicht mehr, wofür die Partei steht - außer für verhasste Hartz-IV-Regelungen. Die Partei war auf 23 Prozent abgestürzt. Das Bild der SPD sollte sich also ändern, man zeigt sich bewusst "sozialdemokratisch" und links der Mitte. So will Steinmeier jedem Schüler einen Ganztagsschulplatz bis 2020 garantieren. Steinbrück sprach auf dem Kongress vom Mindestlohn und der Anhebung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 49 Prozent. Unter Rot-Grün war dieser gesenkt worden. Gabriel erwähnte das Thema Steuerhinterziehung.

Doch was die SPD den Wählern bei den Themen Generationen, Schule, Integration oder Infrastruktur anbieten will, rückte in den Hintergrund. "Peer Steinbrück wird nie wieder in einem Kabinett von Frau Merkel zu finden sein", rief Steinbrück. Kämpferisch, aber gemäßigter klang Steinmeier: "Wir wollen nicht nur wieder in der Regierung sein. Wir wollen nicht Juniorpartner sein, sondern die Regierung von vorne führen." Auch die Kanzlerin sagte am Montag, sie werde nicht auf eine große Koalition hinarbeiten.

Im Politspektrum seien die Gemeinsamkeiten zwischen CDU, CSU und Liberalen am größten. Zudem würde in einer großen Koalition immer noch einer Kanzler sein wollen. Das treffe auf den FDP-Chef nicht zu?, fragte ein Journalist. "Herr Rösler ist gerne Vizekanzler", beschied Merkel. Die FDP liegt in den Umfragen weiterhin bei unter fünf Prozent.