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Kerneuropa: Eine Chiffre mit vielen Bedeutungen

Von Walter Hämmerle

Europaarchiv

In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen sucht das Schlagwort "Kerneuropa" die europapolitische Debatte heim. Je nach Standpunkt werden damit jedoch völlig unterschiedliche Erwartungshaltungen geweckt. Mitunter ist die Rede vom Kern, der Europa führen soll, auch nichts anderes als ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver.


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Für Peter Schmidt von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWS) ist Kerneuropa weniger ein konkretes politisches Konzept als vielmehr eine Chiffre mit vielen unterschiedlichen Botschaften. Diesbezüglich unterscheidet Schmidt zwischen EU-spezifischen und sonstigen politischen Funktionen des Schlagwortes.

Europapolitisch erscheint vor allem den kleineren EU-Staaten "Kerneuropa" als Synonym für ein deutsch-französisches Diktat. Diese Beiden wollen darunter jedoch vor allem einen funktionierenden Hebel verstanden wissen, die EU voranzutreiben. Und wieder andere sehen darin den Vorboten einer beginnenden Desintegration der Union.

Aber auch sonst lassen sich mit dem Begriff die verschiedensten politischen Botschaften verkünden und transportieren. Ist von "Kerneuropa" die Rede, hat etwa Frankreich ein gegen die Vormachtstellung der USA gerichtetes Projekt vor leuchtenden Augen. Auch benutzen es Paris und Berlin gerne, um in seinem Schatten - und unter Umgehung der eigentlich ressort-zuständigen Außenminister - eine Nebenaußenpolitik von Elysee und Bundeskanzleramt zu betreiben. Man denke nur an die zahlreichen bilateralen Gipfeltreffen, die unter Kohl und Mitterand begannen und jetzt unter Chirac und Schröder weiter boomen.

Manchmal dient die Rede von Kerneuropa aber auch nur einem simplen Ablenkungsmanöver, sollten Deutschland und Frankreich wieder einmal mit festgeschriebenen EU-Regeln wie etwa dem Maastricht-Defizit in Konflikt geraten.