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Deepfakes im Wahlkampf
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Irans Präsident Mohammed Khatami hat gestern im Vorfeld des Treffens einer iranischen Delegation mit europäischen Diplomaten am Freitag in Paris eine mögliche Aussetzung der iranischen Urananreicherung angedeutet.
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Schienen die Positionen beim Treffen in Wien letzte Woche noch endgültig festgefahren, so weckten die gestrigen Aussagen Khatamis und ein zurückgezogener Gesetzesentwurf der konservativen Hardliner im iranischen Parlament am Wochenende wieder vorsichtige Zuversicht.
"Wir können eine Lösung finden, ich bin optimistisch", sagte Khatami. Der Iran wäre unter Umständen dazu bereit, die Urananreicherung für eine begrenzte Zeit einzufrieren. Dies könne allerdings nur "freiwillig" geschehen, erklärte der Präsident, jegliche Zwangsandrohung sei kontraproduktiv. Khatami betonte erneut die friedliche Ausrichtung des Atomprogramms.
Und ein grundsätzliches Recht auf dieses manifestierte ein am Wochenende im Parlament in Teheran verabschiedetes Gesetz. Nicht zur Abstimmung gelangte jedoch überraschend ein Entwurf, mit dem rund 90 konservative Abgeordnete den Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag und die bedingungslose Wiederaufnahme der Urananreicherung eingefordert hatten.
Damit sei der Weg frei für die Pariser Verhandlungsrunde mit britischen, deutschen und französischen Vertretern, erklärte Parlamentssprecher Hadad Adel am Montag. Beim letzten Treffen hatten sich die Iraner vor allem an der Forderung gestoßen, ihre Urananreicherung für Gegenleistungen endgültig aufzugeben. Laut Beobachtern in Teheran soll den EU-3 nun eine "begrenzte Aussetzung", die aber eine unbestimmt lange Zeit impliziert, als Kompromissformel gereicht werden.
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